CDU-Politiker: „Wir sind in einer neuen Phase der Pandemie“

CDU-Fraktion setzt Kurs von Verantwortung und Vertrauen durch

coronavirus virus maske corona pandemie ausbruch, Quelle: Tumisu, Pixabay License Freie kommerzielle Nutzung Kein Bildnachweis nötig

„Wir sind in einer neuen Phase der Pandemie. Es war an der Zeit, die Perspektive für die Menschen, nicht das Virus, zum Ausgangspunkt der Politik zu machen. Das haben wir heute getan. Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben.“ Dieses Fazit zieht der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, nachdem im Ergebnis des heutigen Sonderplenums die bisherigen Corona-Maßnahmen zugunsten eines Basisschutzes zurückgefahren werden. „Der Landtag stand heute vor einer Weggabelung, wie es mit Thüringen weitergeht. Rot-Rot-Grün wollte alles so weitermachen wie bisher. Die Linkskoalition bleibt verhaftet in dem Glauben, dass der Staat besser als der einzelne Bürger weiß, wie er sich zu verhalten hat. Dann gab es den Weg der AfD und von Herrn Höcke, die von Gentherapien schwurbeln und bestreiten, dass es überhaupt eine Pandemie gibt. Und es gab einen dritten Weg – unseren Weg – der auf Verantwortung und Vertrauen setzt“, verwies Voigt auf die Haltung der CDU-Fraktion, die sich am Ende durchsetzte – auch aufgrund schwerwiegender rechtlicher Bedenken gegen das Vorhaben der rot-rot-grünen Minderheitskoalition, ganz Thüringen zu einem Hot-Spot zu erklären.

„14 von 16 Ländern gehen jetzt diesen Weg, der besonders gefährdete Menschen und Ältere auch weiter schützt. Diese übergroße Mehrheit der Länder hat die Begrenzungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes erkannt und setzt wie wir auf einen Basisschutz und die Eigenverantwortung der Bürger“, so der CDU-Fraktionschef weiter. Die Union hatte sich für einen Thüringer Basisschutz mit Maskenpflicht in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen sowie in Bus und Bahn ausgesprochen. Durch die heutige Landtagsentscheidung werden ab dem 3. April diese Schutzmaßnahmen in Thüringen gelten. Zudem soll in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Schulen weiter getestet werden. „Den von Rot-Rot-Grün angestrebten Thüringer Sonderweg mit einer Fortführung von Kapazitäts-, 2G- und 3G-Regeln wird es somit nicht geben“, erklärte Voigt.

Trotz hoher Infektionszahlen blieb die Zahl der Intensivpatienten in Thüringen zuletzt vergleichsweise niedrig. Der Anteil der Corona-Patienten auf den Intensivstationen liegt bei rund einem Drittel im Vergleich zu dem Höhepunkt der Delta-Welle. „Die Verläufe der Omikron-Variante sind milde und nach zwei Jahren Pandemie haben die Bürger gelernt, mit der Situation umzugehen. Dieses Zutrauen sollten und müssen wir jetzt auch haben. Es steht jedem weiterhin frei, sich impfen zu lassen und sich selbst zu schützen“, machte der CDU-Politiker deutlich.

Finanzen