Die Fraktionsvorsitzenden der Union in Bund, Ländern und Europa sind bei ihrer jährlichen Europakonferenz in Brüssel einem Vorschlag Thüringens gefolgt und haben einen Stopp des für 2035 geplanten Verbrennerverbots gefordert. „Wir sagen Ja zum Autoland und Nein zum Verbrennerverbot. Eine Transformation mit der Brechstange wird nicht funktionieren. Die Lebensrealität der Menschen im ländlichen Raum ist eine Andere. Bezahlbare Mobilität ist dort mittelfristig noch nicht einzig und allein mit dem Elektroantrieb zu leisten, deshalb braucht es Technologieoffenheit“, erklärte der Thüringer CDU-Fraktionsvorsitzende Mario Voigt, der den Beschluss auf der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz vorangetrieben hatte. Auch in Gesprächen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola haben die Unions-Fraktionsvorsitzenden ihre Position deutlich gemacht. Die Forderung soll zudem in das Wahlprogramm von CDU und CSU für die Europawahl Eingang finden.
Gleichzeitig wies Voigt auf die Bedeutung der Automobilindustrie für Thüringen und Deutschland hin. „Thüringen ist Autoland. Von den bekannten Marken wie Opel und BMW bis hin zu innovativen Zulieferern prägt die Automobilindustrie die Wirtschaft Thüringens maßgeblich. Rund 700 Unternehmen produzieren hier und beschäftigen rund 66.000 Mitarbeiter. Viele Familien sind von den Arbeitsplätzen in der Automobil- und Zulieferindustrie abhängig“, machte Voigt deutlich. Für eine starke Automobilindustrie müsse der Verbrenner deshalb im Sinne einer echten Technologieoffenheit und im Einklang mit den Klimazielen über das Jahr 2035 hinaus Neuwagen mit Verbrennungsmotor zulassungsfähig bleiben, so der CDU-Politiker weiter. „Notwendig ist es, CO2-Reduktion und bessere Luftqualität erfolgreich zu meistern und gleichzeitig Arbeitsplätze zu sichern. Einzelne Technologien zu verbieten, wird dabei nicht zum Ziel führen. Wir fordern eine Zukunftsoffensive für synthetische Kraftstoffe. Dazu gehört die Beimischung von synthetischen Kraftstoffen in Benzin und Diesel und eine Befreiung von der Energiesteuer für nichtfossile Bestandteile von Kraftstoffen“, erklärte Voigt.
