Die CDU in Thüringen nach dem Eklat um den Ministerpräsidenten – AKK und Ziemiak sind machtlos in Berlin
Führung geht anders. Die CDU Thüringen lässt sich von dieser CDU Führung nichts mehr erzählen. Die CDU Führung steht mit dem Rücken zur Wand.
Politik
“Klimaschutz als säkulare Religion”
Sehen Sie hier den Beitrag: Henryk M. Broder über Jan Böhmermann, Carola Rakete und die Hohepriester des Klimaschutzes
Die Inhalte bestimmen die wechselnden Mehrheiten – Überlegungen zur Entscheidungsfindung im 7. Thüringer Landtag
Über die Zusammenarbeit im Thüringer Landtag hegt das rot-rot-grüne Bündnis für eine Minderheitsregierung eigenartige Vorstellungen. In ihrem Koalitionsvertrag heben LINKE, SPD und Grüne hervor, parlamentarische Kompromisse lediglich mit der CDU und der FDP suchen zu […]
Tierschutz Partei ins Münchner Rathaus – bitte helft alle mit!
Tier- und Lebensmittelskandale, ökologische Probleme und eine Stadt, die immer mehr zugebaut wird: Wir wollen zeigen, dass es auch anders geht! Tierschutzpartei hat eine Liste für die Wahl zum Münchner Stadtrat am 15. März; sowie die Bezirksrätin Dr. Susanne Wittmann für das Amt der Oberbürgermeisterin aufgestellt.
Um zur Wahl zugelassen zu werden, brauchen die Tierschützer dringend 2 mal 1000 Unterschriften von Münchner Wahlberechtigten, das können alle EU-Bürger mit Wohnsitz in München sein. […]
Wie unser Rechtsstaat zum Opfer der Migrationspolitik wird
Es war den ansonsten gerne übereifrig berichtenden Redaktionen kaum eine Meldung wert. Auch auf Sondersendungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wartete man vergeblich. Dabei ist das Problem seit vielen Jahren bekannt. Doch längst scheinen die Strafverfolgungsbehörden kapituliert […]
Interview mit Alexander Dobrindt: „Bei der Vorstellung von Schwarz-Grün bekomme ich keine romantischen Gefühle“
Interview mit Alexander Dobrindt: „Bei der Vorstellung von Schwarz-Grün bekomme ich keine romantischen Gefühle“. […]
Die wahre Meinung der Bürger zur CDU Thüringen – ein Video der Dialog-jetzt-Gruppe
Zum Video kommen Sie hier
Interview mit Professor Ernst Ulrich von Weizsäcker: Beim Klima denkt die Mehrheit, es ist alles in Ordnung, aber dem ist nicht so
Interview mit Professor Ernst Ulrich von Weizsäcker: Beim Klima denkt die Mehrheit, es ist alles in Ordnung, aber dem ist nicht so. […]
„Wir bleiben hier!“ „Nein, ihr werdet aus ideologischen Gründen verschwinden!“
Würde man den kümmerlichen, nicht überlebensfähigen Wald roden, so könnten die sieben Dörfer im Rheinischen Revier erhalten werden. Das Problem: RWE hat den Tagebau Hambach in voller Absicht bis dicht an den Rand des Waldes (ehemaliger Hambacher Forst) getrieben. Die Abbruchkante ist sehr steil und führt senkrecht auf die erste Sohle des Tagebaus. Dieser Zustand wird nicht von Dauer sein, da instabil. Gefährliche Erdrutsche werden folgen, der komplette Hambacher Forst wird im Tagebau versinken. […]
Markus Söder doch eine Kanzlerkandidatur für die Union für 2021 offen?
Markus Söder brachte einen Wechsel im Kabinett ins Gespräch. Die Bundesregierung müsse zeigen, dass sie auf die gesellschaftlichen Entwicklungen reagiert. Steckt mehr hinter dem Vorschlag? Hält sich Markus Söder doch eine Kanzlerkandidatur für die Union […]
Saskia Esken (SPD) und der demokratische Sozialismus
Saskia Esken (SPD) träumt wieder mal vom Sozialismus. Es wäre legitim, diesen in Deutschland einzuführen. Eine Forderung, die bereits in der Vergangenheit immer wieder diskutiert wurde. Aber dort gehört diese Forderung auch hin – in […]
2019 gibt es zwei politische Sieger – die Grünen und die AfD
Es gibt 2019 zwei politische Sieger. Einerseits sind es die Grünen, andererseits ist es die AfD. Der Boom der Grünen begann 2017, nachdem meine FDP einer Jamaika-Koalition eine Absage erteilt hatte. Im Nachhinein kann man […]
Die Kinderarmeen der Ökologisten sind das Massenprodukt einer bereits im Vorschulalter beginnenden Indoktrinierung
Schnell war er aus der Mediathek verschwunden, der Song, mit dem der WDR eine ganze Generation von einem Kinderchor beleidigen ließ. Kurz nach Weihnachten hatte der öffentlich-rechtliche Sender das Video online gestellt, in dem eine […]
Wenn Sie von den Wahlergebnissen enttäuscht sind, ist noch nicht alles verloren!
Andre Spicer, Professor für Organisationsverhalten, Cass Business School Quelle: The Conversation Am Morgen nach jeder Wahl stehen Millionen von Menschen, deren Partei verloren hat, mit einem Gefühl der Niedergeschlagenheit auf. Und so war es auch […]
Die SPD hat die Chance verstreichen lassen, sich als Sozialdemokraten mit einem eindeutigen Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft zu erneuern
Es war ein Faustschlag ins Gesicht einer Partei, die verzweifelt versucht, sich gegen ihren Absturz zu stemmen. Mitten in die Erneuerungshalluzination der Genossen hinein platzte die Forsa-Bombe. Die ehemalige Volkspartei SPD ist in der aktuellen […]
Augsburger verzweifeln: Merkels Gesockspolitik ist unerträglich!
Quelle: YouTube
Politische Transformation: Tour de Horizonte
Im Verlauf der vorangehenden Essays habe ich nicht alle Aufgaben der globalen politischen Transformation, die ich sehen kann, aufgeführt, denn dies wäre für den Textfluss zu schematisch und umfangreich gewesen und hätte zu vieler Wiederholungen […]
Warum der Begriff des Politischen in Deutschland keinen guten Ruf hat
I. ›Das Politische‹ als Begriff genießt hierzulande keinen guten Ruf, denn es ist mit dem Namen Carl Schmitt (1888-1987) verbunden. Der Name des Opportunisten (»Der Führer schützt das Recht«, 1934) und Antisemiten Schmitt ist aus […]
Sahra Wagenknecht: „Ich bin in die Politik gegangen, um die Verhältnisse zu verändern“
https://m.youtube.com/watch?v=kXK52OzNmaA Quelle: You Tube
„Ich bin zwar anderer Meinung als Sie, aber ich würde mein Leben dafür geben, daß Sie Ihre Meinung frei aussprechen dürfen.“.
Für den 16. November 2019 plante die „Desiderius Erasmus Stiftung“ eine Veranstaltung mit dem Thema „30 Jahre Friedliche Revolution – Das ungeliebte Wunder?“ Ich wurde als Referent angefragt und sagte zu. 1989/90 ff sprach ich […]
Hartz IV Sanktionen: Reaktion des Paritätischen zur Erklärung von Bundesarbeitsminister Heil
Der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüßt die Zusage von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, auch vor einer gesetzlichen Neuregelung zu den Sanktionen in Hartz IV keinen Übergangsweisungen der Bundesagentur für Arbeit zuzustimmen, die Kürzungen des Regelsatzes von über 30 […]
Kriegt die SPD noch die Kurve?
Die SPD sucht ein neues Team, das die SPD aus dem Tief holen soll. Ist das noch möglich? Oder ist es Zeit für Kevin Kühnert? Darüber habe ich mit Alex gesprochen. Viel Spaß!
Die Kanzlerin und ihre Koalition führen Deutschland zurück in den Sozialismus
Neid und Missgunst sind die Hauptmerkmale der sozialistischen Irrlehre, die seit ihrem Bestehen auf der ganzen Welt gescheitert ist. Jedem, der etwas besitzt, soll so viel weggenommen werden, dass am Ende alle gleich arm sind. […]
Der Respekt vor staatlichen Institutionen geriet „außer Mode“?
Beleidigungen wie „Stück Scheiße“ oder „Drecksau“ werden vom Landgericht Berlin nicht als persönliche Schmähung, sondern als zulässige Sachkritik eingestuft. SUPER! Dann sollten sich die bundesdeutschen Richterinnen und Richter schnell darauf einstellen, bald – mit landgerichtlicher […]
Geht es nach Annalena Baerbock, soll in den Medien nicht mehr stattfinden dürfen, wer den menschengemachten Klimawandel leugnet
Im September 2018 wies die britische BBC ihre Redakteure an, Kritiker der Klimawandeltheorie nicht mehr in die Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Großbritanniens einzuladen. Sie zu Wort kommen zu lassen, sei so, als gestatte man jemandem, […]
Boris Palmer – Erst die Fakten, dann die Moral! Warum Politik mit der Wirklichkeit beginnen muss
Boris Palmer ist ein ungewöhnlicher Politiker, der mit vielen Eigenschaften aufwartet. Manche widersprechen sich. Er studiert Geschichte und Mathematik für das Lehramt, wird jedoch kein Lehrer, sondern geht für die Grünen in die Politik. Seit […]
Das Versagen der Politik – Gehirnwäsche in den Medien?
Im Interview mit der bekannten schweizerischen Kolumnistin und YouTuberin Tamara Wernli spricht Marc Friedrich über die kommende Krise, was man tun kann und welchen Einfluss Medien haben. Unser neues Buch: https://amzn.to/2q4jfPx
„Aufruhr in der CDU – Wer ist Schuld am Wahldebakel?“
phoenix Die gravierenden Verluste bei der Wahl in Thüringen heizen den Machtkampf innerhalb der CDU an: Die Partei sucht nach der Wahlschlappe nun nach einer Strategie – und nach Schuldigen. Der Vorsitzende der Jungen Union, […]
Die CSU ist für eine Deutschpflicht für Imame
Sprache ist der Schlüssel zur Integration. Nur mit ausreichenden Sprachkenntnissen gelingt die Integration der Geistlichen und der Gläubigen. Und wir wollen wissen, was in Moscheen gepredigt wird. Das Bundeskabinett hat das Gesetz für eine Deutschpflicht […]
Wird die SPD noch gebraucht?
Nichts könnte den heutigen Zustand der SPD treffender kennzeichnen als die umständliche Vorstellung der Kandidaten für den Parteivorsitz am 26. Oktober im Berliner Willy-Brandt- Haus. Hier sollte nach 23 Regionalkonferenzen endlich Bilanz gezogen und den […]
Pflegelöhneverbesserungsgesetz
vbw kritisiert Eingriff in Tarifautonomie und unklare Finanzierung Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. übt scharfe Kritik am Gesetz für bessere Löhne in der Pflege (Pflegelöhneverbesserungsgesetz), das der Bundestag gestern beschlossen hat. […]
Labytopia Eröffnung Lügenmuseum
Labytopia89, Altäre der Revolution, 30. 10. 2919 um 19 Uhr AusstellungseröffnungLügenmuseum Radebeul Wer nonkonforme Kunst der DDR sehen will, der muß ins Lügenmuseum Radebeul gehen. Die neue Ausstellung […]
Ein spannender Krimi, der nebenbei über Syrien aufklärt
Die geheime Mission des Kardinals von Rafik Schami ist nicht nur ein ausgezeichneter Kriminalroman, sondern auch ein aufklärendes Lehrstück über Diktatur und Kriege in Syrien. Zur Tatzeit des Krimis ist der Krieg gegen wen auch […]
„In jedem Schiebefenster ein Stück Zukunftsstaat?“ – Weimarer Kontroversen 2019 diskutieren über das Verhältnis von Utopie und Gestaltung am Bauhaus
>> Zum Programm der Weimarer Kontroversen 2019 Vom 20. bis 22. November laden die Klassik Stiftung Weimar und das Bauhaus-Institut für Geschichte und Theorie der Architektur und Planung der Bauhaus-Universität Weimar zu ihrer gemeinsamen Veranstaltungsreihe […]
Zwangsvereinigung war gestern, Verschlucken ist das neue Fusionieren
Sage niemand, 2014 gab es keine sozialdemokratische Gegenwehr in Thüringen! Das gesamte Jahr bis zur Wahl des Linksaußenministerpräsidenten Ramelow am 5. Dezember 2014 im Thüringer Landtag war geprägt vom Streit um eine mögliche Koalition mit […]
Ob sich der Täter von Limburg auf Allah berief oder nur Hass auf das Land Ungläubiger empfand, das ihn abschieben will, spielt keine Rolle
Nehmen wir einmal an, jemand stiehlt einen SUV und fährt damit in eine Gruppe jugendlicher „Fridays for Future“-Demonstranten. Er ist Anhänger einer Ideologie, in deren Mittelpunkt die Leugnung des Klimawandels steht. Andersdenkende sieht er als […]
Wie tot ist „Die LINKE“ im Osten wirklich?
Ein Gespenst geht in Deutschland um – die AfD. Binnen kürzester Zeit hat es die Partei von Alexander Gauland und Alice Weidel geschafft, sich den Osten der Republik zu erobern. In einer Woche sind Landtagswahlen […]
Ein regionales Interview unter Judenfreunden
Nachdem die Aachener Zeitung AZ/Dürener Zeitung DZ nach dem Anschlag von Halle die #MeToo-Nachricht verbreitet hatte, dass Juden in Düren aus Angst im Verborgenen beten, fällt die Falschmeldung auf fruchtbaren Boden. Vor wenigen Tagen greift […]
Anywheres versus Somewheres – Oder warum im Osten die AfD wächst
Ein Gespenst geht in Deutschland um – die AfD. Binnen kürzester Zeit hat es die Partei von Alexander Gauland und Alice Weidel geschafft, sich den Osten der Republik zu erobern. In einer Woche sind Landtagswahlen […]
Bodo Ramelow rettet die LINKE im Osten und Sahra Wagenknecht ist die Stimme der Ostdeutschen
Einst regierte die LINKE den Osten unisono und war als Kümmererpartei allgegenwärtig. Der deutsche Osten der Puls und die Partei seine Herzkammer. Doch die Windrichtung hat sich geändert, die Herzen auch: Die LINKE ist im […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: 14. Weltethos-Rede in Tübingen
Tübingen, 15. Oktober 2019Änderungen vorbehalten. Es gilt das gesprochene Wort. In diesen heil’gen Hallen Kennt man die Rache nicht. Und ist ein Mensch gefallen, Führt Liebe ihn zur Pflicht […] In diesen heil’gen Mauern Wo […]
Interview mit Sigmar Gabriel: Es gibt viel zu tun für die deutsche Außenpolitik
Sigmar Gabriel (60) ist seit dem Sommer 2019 Vorsitzender der Atlantik-Brücke. Als einer der bekanntesten Sozialdemokraten hierzulande setzt sich der ehemalige Bundesminister des Auswärtigen und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland in einer herausfordernden Zeit für die […]
DIE LINKE verliert im Osten an Einfluss – Doch warum ist das so?
Einst regierte die LINKE den Osten unisono und war als Kümmererpartei allgegenwärtig. Der deutsche Osten der Puls und die Partei seine Herzkammer. Doch die Windrichtung hat sich geändert, die Herzen auch: Die LINKE ist im […]
Linkskoalition hat Landtags-Enquetekommission ideologisch missbraucht
„Die LINKE will einen anderen Staat. Dies zeigen die erarbeiteten Handlungsempfehlungen ganz klar.“ Das hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring, in der abschließenden Plenardebatte zur Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus […]
CDU-Fraktion legt Sondervotum zur Enquete-Kommission vor Wirkner: „Rot-Rot-Grün will einen anderen Staat. Wir wollen einen Besseren.“
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute ein Sondervotum für die Enquete-Kommission Rassismus vorgelegt. Der von der Koalition verfasste Abschlussbericht zeigt: „Rot-Rot-Grün will einen anderen Staat. Wir wollen einen Besseren“, so der christdemokratische Vertreter in […]
Erste Nazi-Minister in Deutschland/erste Nazi-Landesregierung in Deutschland
Am 27. Oktober 2019 haben die Thüringer Wähler erneut ein entscheidendes Wort: Wieder einen Salonkommunisten oder zur Abwechslung seinen Antipoden von Rechtsaußen ins Amt zu hieven? Beide ergötzen sich an- und leben voneinander. Für Bodo […]
Markus Blume zum Klimaschutzprogramm: Wir setzen auf Anreize statt auf Verbote
Nach einem Verhandlungsmarathon hat sich die Regierungskoalition in Berlin auf das Klimaschutzprogramm 2030 geeinigt. Wir stellen fest: Das Maßnahmenpaket trägt die Handschrift der CSU. Mit unserer vor knapp zwei Wochen beschlossenen Klimaschutzstrategie haben wir den […]
Nicht jeder kann sich ein Elektroauto leisten!
„Wir leben nicht alle in Berlin Mitte. Wir leben auch im Hochschwarzwald, im Münsterland und in Mecklenburg-Vorpommern. Da gibt es Menschen, die brauchen ein Auto. Denen kann man nicht sagen: Mit dem Diesel kommst du […]
„Wenn ich mit einer CO2-Steuer Verbrauch steuern will, dann braucht es Alternativen“, fordert Sahra Wagenknecht
Eine Klimapolitik, die die Bahn auf Rendite trimmt, 6000 Schienenkilometer stilllegt und Busverbindungen privatisiert, um jetzt mit einer CO2-Steuer Verbrauch steuern zu wollen, ist unehrlich. In der Großstadt gibt es Alternativen, man kann aufs Auto […]
Feigheit ist keine Tugend
Man reibt sich die Augen, hofft inständig, dass es eine Fake-News ist. Doch dann muss man erkennen: Es stimmt tatsächlich. Zumindest in einem deutschen Bistum wird „offiziell“ dazu aufgerufen, an der Demonstration Fridays for Future […]
Die SPD verliert den Status der Volkspartei und ihre Mitglieder können sich einen Urlaub bald nicht mehr leisten
„Der coolste Landesverband“ Martin Dulig hat mit seiner sächsischen SPD 7% erreicht. Dies veranlasste ihn dazu zu sagen, sein Landesverband sei „der coolste“, obwohl man das schlechteste Ergebnis vorzuweisen habe. So weit von 7% ist […]
Ist Deutschland links?
Ist Gewalt von Links gerechtfertigt? Zumindest deutsche Linksextremisten bejahen diese Frage. Das Kennzeichen der linker Gewalt ist nicht die passive, sondern die aktive Gewalt! Linke Gewalt wird in Deutschland nicht nur gegenüber Staat und Gesellschaft […]
Die nukleare Gefahr in Europa ist so hoch wie nie zuvor
Es gibt Friedensaktivisten, die malen gerne den Teufel an die Wand. 20 US-Atombomben in Büchel in der Südeifel sind eine Gefahr für den Weltfrieden, gegen die protestiert werden muss. Hingegen sichern 200 Atombomben den Weltfrieden, […]
Landtagswahl in Sachsen – Die Karten werden neu gemischt
Alles starrt gebannt auf das Datum 1. September, auf die Wahlen in Sachsen und Brandenburg – dazu noch der 80. Jahrestag… Wie schlimm steht´s mit der deutschen Demokratie in den nicht mehr so neuen fünf […]
Die Hotelzimmer-Skandale der Jungen Union: 1997 – 2010
Über den Hotelzimmer–Skandal in der Jungen Union Bayern (1997-1998) wurde damals in mehreren Zeitungen an mehreren Tagen mit einer Millionenauflage berichtet. Die umfangreiche Berichterstattung und das vertrauliche Schreiben des damaligen Kreisvorsitzenden des CSU-Kreisverbandes München VI an Theo Waigel hatten auch zivilrechtliche Verhandlungen vor Gerichten zur Folge. […]
Interview mit Hans-Georg Maaßen: Es werden weitere Terroranschläge in Deutschland kommen
Quelle: Facebook M1 – Híradó Am 08.04.2019 veröffentlicht Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maassen sagte in einem exklusiven Interview für den Sender m1, es werden vielleicht schon diesen Sommer viele Flüchtlinge dazukommen, […]
Merkel erklärt AfD-Politiker die Meinungsfreiheit
Quelle: Facebook
Das Elend und Ende einer Arbeiterpartei, die von den eigenen Funktionären feindlich übernommen wurde, demonstriert in 59 Sekunden
Das schreibt Boris Reitschuster auf You Tube: Boris Reitschuster Am 12.08.2019 veröffentlicht „Ich finde es nicht richtig, dass man immer die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst nehmen muss. Was haben die denn für Sorgen […]
Geschichtsfälschung à la Maas
Der SPD-Bundesaußenminister Heiko Maas rügt die AfD vehement, weil sie die Wahlwerbung des einstigen sozialdemokratischen Kanzlers Willy Brandt für ihre eigene Wahlwerbung nutzt: — Mehr Demokratie wagen — … […]
Das Gerede von der „Lügenpresse“ ist Unsinn
Früher waren Politik und Journalismus aufeinander angewiesen. Um seine Botschaften unters Volk zu bringen, brauchte der Kommunalpolitiker das Lokalblatt und der Bundespolitiker ARD, ZDF, FAZ, BILD und Co. Heute könnte Frau Merkel beim Regieren vielleicht […]
Zu den öffentlichen Morden in Deutschland | Dr. Gottfried Curio
Sehen Sie hier meine gesamte Rede bei der heutigen Wahlkampfveranstaltung in Prenzlau (Brandenburg): https://youtu.be/jelcWTCSVr0 Im endlosen Strom an Einzelfällen importierter Kriminalität wird die einsetzende, regierungsseitig vermutlich begrüßte mediale Abstumpfung nur noch durch besonders schockierende Taten […]
Merkel rettet unseren Wohlstand
Der zivilisierte Europäer betrauert und nennt das Opfer beim Namen, der Name des Täters wird übergangen. Die Deutschen kennen zumindest halbwegs den Namen des Täters (A. H.), dagegen wird der Name des Opfers verschwiegen, damit er nicht betrauert werden kann. Denn wie soll man jemanden betrauern, dessen Name man nicht kennt? Schon Odysseus benutzt bereits vor 3.000 Jahren die Namenlosigkeit, um nicht betrauert zu werden. […]
Westdeutsche Hate Speech zum Gedenken des 20. Juli
Das Gedenken zum 75. Jahrestag des 20. Juli 1944 vollzog sich in zu erwartender Weise: Die bundesrepublikanische Staatsspitze – vom Bundespräsidenten über die Bundeskanzlerin bis hin zu Heiko Maas – vereinnahmte die gescheiterte Rettungstat als […]
Deutschlands Elite schottet sich ab: Speerzaun vor dem Reichstag
Selten war ein Vorhaben von größerer Symbolkraft als die Ankündigung, die Vorderseite des Berliner Reichstags durch einen zehn Meter breiten und zweieinhalb Meter tiefen Graben befestigen zu lassen. Auch ein mehrere Meter hoher Sperrzaun ist […]
Kritik an Hans-Georg Maaßen wegen Westfernsehen Vergleich berechtigt?
Hans-Georg Maaßen sorgte mit seinem Westfernsehen Vergleich für viel Aufsehen. Ist an diesem Vergleich etwas dran? Darüber habe ich mit Alex gesprochen Jan-Philipp Knoop
Thomas Kreuzer: Das Konzept der Grünen zur CO2-Bepreisung ist pure Abzocke!
Das Konzept der Grünen zur CO2-Bepreisung ist pure Abzocke! Die Grünen wollen die Menschen in Deutschland abkassieren ohne jede Lenkungswirkung! Wir brauchen Technologie, wir brauchen mehr erneuerbare Energien, wir brauchen alternative Treibstoffe, wir brauchen Wasserstoff […]
Regierung wie im Alten Rom
Die österreichische Justiz könne bald lichterloch brennen. Das befand der ehemalige Nationalratspräsident Andreas Khol in einem offenen Schreiben an Justizminister Jabloner. Andreas Khol ist einer der einflußreichsten Politiker Österreichs. Zwar erreichte er nie selbst die […]
Geht von der Leyen nach Brüssel könnten Peter Tauber oder Joachim Herrmann Verteidigungsminister
Ursula von der Leyen wechselt nach Brüssel. Deutschland braucht einen neuen Verteidigungsminister. Es wäre gut, wenn das Amt mit hoher Fachkompetenz besetzt wird. Zwei Kandidaten kommen infrage. Mit dem überraschenden Wechsel der Verteidigungsministerrein Ursula von […]
Gemeinsame Pressemitteilung zum Spitzengespräch von vbw und CSU – Umweltpakt Bayern wird zu neuem Umwelt- und Klimapakt erweitert
Umweltpakt Bayern wird zu neuem Umwelt- und Klimapakt erweitert (München, 01.07.2019). Bei ihrem heutigen Spitzengespräch haben die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. und die CSU ein Klimakonzept vereinbart, das Ökonomie, Ökologie und […]
Sven Lilienström trifft Bundesministerin Anja Karliczek: „Demokratie ist anstregend“
Frau Karliczek, vielen Dank für die Einladung nach Berlin. Auch Sie möchten wir zu allererst fragen: Welchen Stellenwert haben Demokratie und demokratische Werte für Sie ganz persönlich? Die Demokratie ist die beste aller Staatsformen. „Alle […]
Das Glaubensbekenntnis von Robert Habeck
Der Bekenntnisglaube Ich glaube an Gott, den Allmächtigen, den Vater*in, das erschuf den Wald und an Robert Habeck, seinen eingeborenen Sohn unseren Herrn, empfangen durch eine Räucherkerze, geboren von der Jungfrau Greta, gelitten unter Christian […]
Unionsfraktionen drängen auf massive Förderung im Bereich „Künstliche Intelligenz“ – Mohring: Innovationskraft der Wissenschaft für Wirtschaft verfügbar machen
Die Fraktionen von CDU und CSU in Bund und Ländern wollen Deutschland attraktiver machen für Spitzenforschung auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz (KI). „Die von der Bundesregierung in Aussicht gestellten einhundert neuen Professuren und die […]
Die Selbstzerstörung der SPD? – heute+ Livestream vom 03.06.19
#SPD in der Krise: Nach dem #Nahles-Rücktritt wollen wir wissen: Wie soll’s weiter gehen, Tiemo Wölken, auch mit der Jugend? Antworten jetzt im Stream mit @HaZimmermann mit Hanna Zimmermann. Quelle: ZDF, Facebook
Nach dem Fall von Andrea Nahles: Der CDU droht ein SPD-Schicksal
Sozialistisch ausgedrückt: Sozialismus ist gleich verteilte Armut. Ersetzen wir Armut durch Grün lässt sich sagen, die Vergrünung fast aller Parteien führte zur mehr grüner Wahlgerechtigkeit bei erheblicher Wahlenthaltung früherer Stammwähler mit dem Ergebnis nahezu gleich […]
Das Verhängnis Angela Merkel
Der 26. Mai hat das befürchtete Desaster der Unionsparteien klar bestätigt; mit gerade 28 % erzielten sie das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten. Sogar die bisherige Tiefstmarke von 31 % von 1949 wurde noch unterboten. Das Verhängnis […]
Schluss mit den Berufspolitikern! Zerstörung der Parteien
Was ist los mit der Politik? Wieso findet Rezos Video „Zerstörung der CDU“ soviel Anklang? Brauchen wir ein neues System und neue Politiker? Hier die Antworten!
Das derzeit meistgeklickte Video – Die Zerstörung der CDU
Quelle: YouTube
Neuwahlen in Österreich: Super-Basti: Gut gemacht Herr Kurz!
Nach dem Skandal-Video um FPÖ-Chef Hans-Christian Strache liegt Österreich im Wachkoma. Das westliche Ausland feiert den gigantischen Fauxpas des besoffenen Straches schon als Sieg der Demokratie über die verhassten Rechtspopulisten und sieht darin gleich ein […]
Keine Steuererhöhungen durch CO2-Steuer!
Zur aktuellen Debatte um die Einführung einer CO2-Steuer hat der Landesvorsitzende der Mittelstands-Union Franz Josef Pschierer vor einer drohenden Steuererhöhung gewarnt: „Eine Steuer auf den CO2-Ausstoß bedeutet nichts weiter als Steuermehreinnahmen und eine weitere Belastung […]
Feindliche Übernahme – friedliche Kapitulation
Ausgerechnet der ob seiner angeblichen Nachsichtigkeit vielgescholtene Nachrichtendienst Twitter zog jetzt die Notbremse und sperrte kurzerhand das Nutzerkonto der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD). Chebli hatte dort lang und breit (sic!) Familienmitglieder mit dem Vornamen Mohammed aufgezählt, sich selbst nicht ausgenommen, um dann kurz und knapp zu verkünden: „Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!“ […]
Rede von Alice Weidel in Pforzheim
AfD Bei der EU-Wahlkampf-Veranstaltung im CongressCentrum Pforzheim sprach Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, leidenschaftlich über die Irrungen und Wirrungen der Europäischen Union und warb eindringlich für eine dringend notwendige Reform von innen […]
Hamburger demonstrieren gegen hohe Mieten
Wohnungsknappheit und steigende Mieten – immer mehr Menschen beschäftigt das. Im Hamburg haben heute Tausende demonstriert. Quelle: ZDF heute
Kevin Kühnert und der Sozialismus
„Da hat der Juso-Chef seiner Partei einen echten Bärendienst erwiesen. Die Nerven liegen blank in der SPD. Wenige Wochen vor der Europawahl und den danach anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland kommt einer aus der SPD und […]
Peter Altmaier – Wirtschaftsminister ohne Wirtschaftskompetenz
Kennen Sie das Peter Prinzip? Das Peter-Prinzip ist zwar nicht nach dem politischen Schwergewicht und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), auch nicht nach dem ehemaligen Minister Hans-Peter Friedrich (CSU) oder nach der ehemaligen Grünen Chefin Simone […]
Neues Asylpaket: Paritätischer bewertet Kabinettsbeschluss als herben Rückschlag in der Integrationspolitik
Die im Kabinett beschlossenen Gesetzesentwürfe im Bereich des Aufenthalts- und Asylrechts stellen nach Ansicht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes einen deutlichen Rückschritt in der Integrationspolitik dar. Sollten die Pläne umgesetzt werden, werde einer Vielzahl von Menschen jeglicher […]
Stefan Groß trifft Ursula Münch zum Interview: Die Volksparteien der Zukunft werden wohl keine Volksparteien wie in den 1960ern oder 1970er Jahren
Stefan Groß: Gibt es denn die Volksparteien noch in 20 Jahren? Ursula Münch: Das ist natürlich eine ganz zentrale Frage. In der Politikwissenschaft gehen wir davon aus, dass es die Volkspartei weiterhin geben wird. Volkspartei […]
Unkoordinierte Zuwanderung gefährdet Zukunft Deutschlands!
Die Willkommenspolitik unserer Regierung sorgt dafür, dass schon in den Grundschulen die Pädagogen vor schier unlösbare Aufgaben gestellt werden. Besonders eindrucksvoll ist dies in einer „Welt“-Reportage über eine Berliner Grundschule in einem „Problemviertel“ geschildert. Kaum […]
Sven Lilienström trifft Katarina Barley – Der demokratische Kompromiss hat etwas Gutes
Dr. Katarina Barley (50) ist Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz und seit Dezember 2018 Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl. Zuvor leitete die gebürtige Kölnerin das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und führte […]
Schutz der Ozeane vor Plastikmüll und Folgen des Klimawandels: Wissenschaftsakademien richten Empfehlungen an die G20-Staaten
Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaftsakademien der G20-Staaten haben heute in Tokio (Japan) Empfehlungen zur späteren Beratung beim diesjährigen G20-Gipfel an den japanischen Premierminister Shinzō Abe übergeben. Das Papier mit Empfehlungen zur Verbesserung des Meeresschutzes wurde […]
Nach 30 Jahren tritt Gunter Weißgerber aus der SPD aus: Das Maß ist voll
„Le droit de dire et d’imprimer ce que nous pensons est le droit de tout homme libre, dont on ne saurait le priver sans exercer la tyrannie la plus odieuse. Ce privilège nous est … […]