Andauernde Zweiheit in Einheit – und was das für die Demokratie bedeutet
„Eine kleine politische Schrift zu Gesellschaft, Politik und Demokratie“ in Ostdeutschland hat der Berliner Soziologe Steffen Mau vorgelegt. […]
Artikel von Karl-Eckhard Hahn
„Zivilreligiöses Schillern“ und „paternalistische Drift“. Wie Thüringens Parteien ticken
Wahlkampf ist die schwierige Übung, die mutmaßlichen Erwartungen der für eine Partei grundsätzlich erreichbaren Wähler so gut wie möglich zu bedienen, ohne dabei das eigene politische Koordinatensystem zu sehr aus dem Blick zu verlieren. […]
Die politische Brisanz von Symbolen
Der Streit um Kreuze in Behörden, das Anlegen des Hidschabim Schuldienst, das Verbot von Kennzeichen verfassungswidriger Organisation, die Auseinandersetzungen um Regenbogenfahnen vor Dienstgebäuden, die heftigen Reaktionen, die offen getragene Davidsterne mancherorts auslösen oder Palästinensertücher in anderen Zusammenhängen – das alles sind aktuellere Beispiele für die politische Brisanz von Symbolen. […]
Zur demographischen Struktur und Veränderung der Bevölkerung in Deutschland
Bei vielen politischen Kontroversen, die zurzeit um das weit gefächerte Themenfeld Migration und Migranten ausgetragen werden, läuft – ausgesprochen oder unausgesprochen – die Frage mit, was Deutschland heute ist und zukünftig sein kann oder soll. […]
Wege zur Auflösung des Landtags und vorzeitigen Neuwahlen in Thüringen
Am 27. Januar beginnt die Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren, das auf eine Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (ThürVerf) zielt: Die Bürger sollen ein Recht erhalten, einen Volksentscheid zur Auflösung des Thüringer Landtags herbeizuführen. […]
Über Parlamentarismus in Deutschland und die Krise der repräsentativen Demokratie
Die parlamentarische Demokratie hat bei den Bürgern an Rückhalt verloren. So wird man wohl die Zahlen aus dem jüngsten Deutschland-Monitor (DM) des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider, zum Tag der deutschen Einheit 2022 interpretieren dürfen. Nur noch 59 Prozent der Westdeutschen und 39 Prozent der Ostdeutschen sind „mit der Demokratie zufrieden, so wie sie in Deutschland funktioniert“, lediglich 42 Prozent „aller Befragten sind mit der politischen Situation in Deutschland alles in allem zufrieden“. […]
Direktwahl des Ministerpräsidenten als Ausweg aus einem blockierten parlamentarischen System?
Mitte August 2020 überraschte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow die Öffentlichkeit mit der Idee, den Ministerpräsidenten des Freistaats direkt in einer Urwahl durch die Wähler bestimmen zu lassen. „Dann bräuchten wir übrigens nur einen Wahlgang und […]
Die Inhalte bestimmen die wechselnden Mehrheiten – Überlegungen zur Entscheidungsfindung im 7. Thüringer Landtag
Über die Zusammenarbeit im Thüringer Landtag hegt das rot-rot-grüne Bündnis für eine Minderheitsregierung eigenartige Vorstellungen. In ihrem Koalitionsvertrag heben LINKE, SPD und Grüne hervor, parlamentarische Kompromisse lediglich mit der CDU und der FDP suchen zu […]
Linke Systemtransformation in Thüringen?
Der langjährige Grundkonflikt der LINKEN, ob sie regieren oder in widerständiger Opposition gegen die Verhältnisse als Bewegungspartei verharren will, ist zugunsten des Regierens entschieden, wie mehrere Koalitionen auf Landesebene zeigen. Aus den Beispielen ragt der […]
Alles völkisch? Zur politischen Bedeutung nationaler und ethnisch-kultureller Identität
Anfang Februar 2019 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD zu einem sogenannten Prüffall erklärt und sowohl ihre Nachwuchsorganisation, die Junge Alternative, wie das um den Thüringer AfD-Fraktions- und Landesvorsitzenden Björn Höcke gebildete Netzwerk „Der […]
Politik als ewige Versuchung der Kirche Fastenaktion der EKM 2019 wider die „Freie Fahrt für freie Bürger“
„Angesichts des Klimawandels gehört die >Freie Fahrt für freie Bürger!< auf den Prüfstand.“ So ist aktuell, im Februar 2019, auf einer Homepage zu lesen. Die Argumente verdienen eine Erörterung. Sinngemäß: Tempo 130 auf Autobahnen senke […]
Die Wiederverzauberung der Welt. Björn Höckes Kampf gegen die Moderne
Von den in Deutschland lebenden Menschen hat knapp ein Viertel einen Migrationshintergrund. Sie selbst oder wenigstens ein Elternteil sind also nicht als deutsche Staatsangehörige zur Welt gekommen. Ihr Anteil wird wachsen, denn bei den unter […]
Als ein Thüringer Landtag letztmals der stärksten Fraktion den Parlamentspräsidenten verweigerte Dienstag, der 7. Januar 1930. Ein parlamentsgeschichtliches Kalenderblatt
Ein parlamentsgeschichtliches Kalenderblatt: Dienstag, der 7. Januar 1930. Konstituierende Sitzung des 5. Thüringer Landtags. Letztmals verweigerte in Thüringen ein demokratisch gewählter Landtag der stärksten Fraktion das Recht, den Parlamentspräsidenten zu stellen. Ein nachempfundener Korrespondentenbericht auf Basis des […]
Rechtsruck? Was macht Peter Tauber?
Der frühere Generalsekretär der CDU, Peter Tauber, fühlte sich kürzlich bemüßigt, seine Partei vor einem „Rechtsruck“ und zudem „selbst ernannte Konservative“ davor zu warnen, anderen in der Partei ihre Haltung aufzuzwingen (Wir sind Christdemokraten, in: […]
„Rot-Rot-Grün verliert bei der Haushaltspolitik die mittel- und langfristige Finanzierbarkeit beschlossener Leistungen aus dem Blick.“
CDU-Fraktion kritisiert haushaltspolitische Planungen der Linkskoalition für 2020 Maik Kowalleck: Demokratische Verfahrensregeln und Grundsätze langfristiger Haushaltspolitik geraten aus dem Blick Erfurt – „Rot-Rot-Grün verliert bei der Haushaltspolitik die mittel- und langfristige Finanzierbarkeit beschlossener Leistungen aus […]
Islam-Debatte in Thüringen
Mitte Januar 2018 genehmigte die Stadt Erfurt der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde den Bau einer Moschee im Erfurter Ortsteil Marbach. Mit Auflagen zwar, doch durch ein acht Meter hohes Zierminarett und eine Kuppel mit dreieinhalb Meter Durchmesser […]
Zur Versuchsanordnung im Politik-Labor Thüringen
„Strategie und Taktik“, so die abgeklärt knappe Reaktion einiger Zeitgenossen, bei denen der Rezensent für die Lektüre des Buchs „Die Linke: Partei neuen Typs?“ aus der Feder Benjamin-Immanuel Hoffs warb, des neuen Chefs der Thüringer […]
Die Bedeutung des 17. Juni 1953 für die Zukunft
„Freiheit und Demokratie sind schnell verspielt und nur unter Opfern wiederzuerlangen.“ Das sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring, heute während einer Tagung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin, die sich mit der Bedeutung […]
Die Bedeutung des 17. Juni 1953 für die Zukunft – Erinnerung an wechselvolle Freiheitsgeschichte unverzichtbarer Teil demokratischer Bildung
„Freiheit und Demokratie sind schnell verspielt und nur unter Opfern wiederzuerlangen.“ Das sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring, heute während einer Tagung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin, die sich mit der Bedeutung […]
Prof. Dr. Bernhard Vogel wurde 80
In dieser Woche feiert der langjährige frühere Thüringer Ministerpräsident Prof. Dr. Bernhard Vogel seinen 80. Geburtstag. Von 1994 bis 2004 gehörte er als Erfurter Abgeordneter auch der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag an. Der Freistaat Thüringen […]
Der Papst in Thüringen: Eine evangelische Perspektive
Erfurt rüstet sich für den Papstbesuch, den ersten eines Papstes in der Stadt überhaupt. Der Blick der evangelischen Christen richtet sich dabei vor allem auf die ökumenische Begegnung am 23.September im Augustinerkloster. In diesem strengsten […]
Erwartungen an den Papstbesuch – eine evangelische Perspektive
Erfurt rüstet sich für den Papstbesuch, den ersten eines Papstes in der Stadt überhaupt. Der Blick der evangelischen Christen richtet sich dabei vor allem auf die ökumenische Begegnung am 23.September im Augustinerkloster. In diesem strengsten […]
Mohring begrüßt Votum des Stiftungsrats für Hellmut Seemann
Neue Amtszeit energisch nutzen – Stiftung muss Chance zum Glanze Thüringens und Weimars nutzen Erfurt – „Der Stiftungsrat hat die Auseinandersetzung um den Präsidenten der Stiftung Weimarer Klassik mit der richtigen Entscheidung abgeschlossen. Jetzt gilt […]
Quoten verstoßen gegen elementare WahlrechtsgrundsätzeGeschlechtergerechtigkeit: Henry Worm warnt vor Manipulationen am Wahlrecht
Der gleichstellungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henry Worm, hat der LINKEN ein zweifelhaftes Demokratieverständnis vorgeworfen. Falls die LINKE tatsächlich anstrebe, Quoten im Wahlrecht festzuschreiben, verlässt sie nach seiner Überzeugung den Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und […]
LINKE muss sich zwischen Kommunismus und Demokratie entscheiden
„Die Wege zum Kommunismus sind mit Millionen Toten gepflastert. Dass die Bundesvorsitzende der LINKEN schon wieder neue suchen will, kann jeden Demokraten nur erschaudern lassen.“ So kommentierte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Klaus Zeh, […]