Wahlkampfendspurt für eine Wende in der deutschen Politik – Gemeinsam Deutschland wieder in Ordnung bringen
Eine gute Woche vor der Bundestagswahl haben sich der CSU-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl und Chef der CSU im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt, MdB, und die Senioren-Union der CSU auf den Wahlkampfendspurt eingestimmt. „Mit klaren Zielen, starken Inhalten und gemeinsamen Kampf setzen wir uns für einen Politikwechsel in Deutschland ein“ berichtete Alexander Dobrindt. „An Infoständen und auf Veranstaltungen unterstützen die Mitglieder der Senioren-Union tatkräftig den Wahlkampf der CSU. Damit stellen wir auch sicher, dass die ältere Generation in einer neuen Bundesregierung besonderes Gehör finden wird“, beschrieb Franz Meyer, Landesvorsitzender der Senioren-Union der CSU, den Bundestagswahlkampf in Bayern. „Gemeinsam setzen sich die CSU und die Senioren-Union dafür ein, dass die Politik gerade den älteren Menschen den not-wendigen Respekt entgegenbringt.“
„Wenn wir Deutschland wieder in Ordnung bringen wollen, dann gehört dazu auch Optimismus und die Bereitschaft zu Veränderungen. Die Bevölkerung vermisst die Leidenschaft in der Politik. Dabei ist der Politikwechsel im Jahr 2025 keine unlösbare Aufgabe, das sieht gerade die ältere Generation, die schon viele Krisen und Herausforderungen be-wältigt hat“, unterstrich Alexander Dobrindt in der Videokonferenz mit den Vertretern der Senioren-Union auf Landes-, Bezirks- und Kreisebene. Heute, im dritten Jahr der Rezession, sei der Wohlstand in Deutschland gefährdet. Notwendig sei eine neue Wirtschaftspolitik, in deren Rahmen die Investitionen wieder in Deutschland stattfinden, zumutbare Energiepreise geschaffen werden und ein wirkungsvoller Bürokratieabbau stattfinde. „Wir unterstützen den Kampf gegen die Klimawende, aber wir wehren uns gegen Regelungen wie das Gebäudeenergiegesetz, das die Leistungsfähigkeit gerade der älteren Generation übersteigt. Dieses Gesetz ist ein Beispiel für die Respektlosigkeit der Ampelpolitik gegen-über allen, vor allem aber den älteren Menschen“, erklärte Dobrindt.
Einen breiten Rahmen nahm die Diskussion um die Migrationspolitik ein. Alexander Dobrindt unterstrich, dass die Bevölkerung schwer enttäuscht sei und nicht verstehe, warum die Politik nicht handle. „Wir müssen unser Land gerade bei der illegalen Migration wieder in Ordnung bringen, wir müssen den Zustrom begrenzen – das wird von der Union erwartet“, erklärte er. „Bei diesem Thema haben wir an Vertrauen gewonnen. Die Leute trauen uns zu, dass wir wirkungsvoll gegen die illegale Migration vorgehen.“ Das Abstim-mungsverhalten der Union sei kein Tabubruch gewesen, sondern die Unfähigkeit der Ampel-Parteien zur Kooperation in der demokratischen Mitte. SPD und Grünen hätten sich dieser aus parteipolitischem Kalkül verweigert.
Einig waren sich die Senioren-Union der CSU und Alexander Dobrindt beim Thema Mütterrente und der Notwendigkeit, die bestehende Versorgungslücke zu schließen. „Die Versuche, an der Mütterrente zu drehen, sind eine besondere Form der Respektlosigkeit gegenüber den Müttern. Wir müssen gerade der betroffenen Generation der Mütter die Wertschätzung für ihre Lebensleistung erweisen und wir weisen alle Forderungen zurück, gerade bei diesem Thema zu sparen“, unterstrich er.
Nach einer intensiven Aussprache bedankte sich Alexander Dobrindt bei der Senioren-Union für ihre Unterstützung des Wahlkampfes, sowohl durch das Einbringen wichtiger Themen und Inhalte als auch durch das Engagement im Straßenwahlkampf und bei Veranstaltungen. Sein Resümee: „Ich bin begeistert vom Engagement der Senioren-Union in diesem Wahlkampf, vor Ort spürt man die Leidenschaft, sich für unsere Politik einzusetzen. Gemeinsam werden wir in den verbleibenden Tagen die Bevölkerung von der Notwendigkeit eines Politikwechsels und von den Möglichkeiten einer neuen Bundesregierung unter der Führung der Union überzeugen.“
