Ok, wir werden als Deutsche und Europäer wahrscheinlich mit einem neuen US- Präsidenten namens Donald Trump leben müssen. Ja und? Wird das den Untergang der Ukraine und des Abendlandes bedeuten?
Natürlich nicht, wir müssen allerdings die richtigen Schlussfolgerungen daraus ziehen.
1. Europa muss nachhaltig gestärkt werden
Dabei muss die Stärkung Europas alle Bereiche umfassen: wirtschaftlich, militärisch wissenschaftlich und politisch, inklusive der – weitgehenden – Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips im Ministerrat. Trump und Putin sind nur durch Stärke zu beeindrucken. Die zügige Einigung der EU auf Personen und Politik nach der Europawahl 2024 sind schon mal ein gutes Indiz dafür, dass die Zeichen der Zeit erkannt wurden. Ein starkes Europa mit immerhin 470 Mio Einwohnern und einem der größten Binnenmärkte der Welt, das mit einer Stimme spricht, ist ein Faktor um den keine Macht der Welt herumkommt.
2. Der „globale Westen“, also USA, Europa und „westliche“ Staaten wie Japan, Australien, und Kanada müssen neu und arbeitsteilig zusammenarbeiten
Wenn – wie angekündigt – die USA künftig ihren Blick mehr nach Ostasien verlegen wird, dann muss Europa eben selbst „erwachsen“ werden und seine europäischen Aufgaben weitgehend selber lösen. Ein maßgebliches Sicherheitsthema, der atomare Schutzschirm der USA für Europa, wird – nach allem was aus dem Umfeld von Trump zu hören ist – aufrecht erhalten bleiben. Das hat naturgemäß zentrale Bedeutung für die Sicherheit Europas. Aber die konventionelle Abschreckung muss Europa zukünftig allein bewältigen, was dazu führen wird, dass etwa der Verteidigungshaushalt in Deutschland zukünftig eher bei drei Prozent als bei zwei Prozent liegen wird.
3. Trump wird einen Deal mit Putin machen
Bei dem zu erwartenden Deal, den Trump zum Thema Ukraine mit dem russischen Diktator Putin schließen wird, kann es sich nur um einen ziemlich schwierigen „Kompromiss“ handeln. Klare Sieger oder Besiegte im klassischen Sinn wird es nicht geben. Aber am Ende dieses Konfliktes wird die NATO gestärkt sein, der russischen Diktator vor seinem Volk geschwächt dastehen (weil er nicht erreichen konnte, dass die Ukraine ein Satellitenstaat Russlands wird) und die Strahlkraft der westlichen Demokratien auf Menschen in diktatorischen Staaten wird ungebrochen weiter leuchten. Deswegen muss das Versprechen für die russischen Bürger, das auch Sie einmal demokratisch und freiheitlich leben können, immer aufrecht erhalten bleiben.
In diesem Sinne wird der Westen auch diesen zweiten „kalten Krieg“ gegen Putin strategisch gewinnen.
