Angela Merkel ist die erste Bundeskanzlerin in der Geschichte Deutschlands. Mit ihr wurde erstmals seit der Wiedervereinigung eine Persönlichkeit mit ostdeutscher Biografie an die Spitze unserer Regierung gewählt. 16 Jahre lang schenkten die Bürgerinnen und Bürger ihr das Vertrauen – das gelang neben ihr nur Helmut Kohl. Bei der Bundestagswahl 2013 erreichte die CDU mit Angela Merkel als Spitzenkandidatin 41,5 Prozent der Stimmen. Die gewonnenen 311 Bundestagsmandate der CDU/CSU-Fraktion waren nicht mehr weit von der absoluten Mehrheit entfernt, und das ist – schaut man auf die heutige Fragmentierung des Parteienspektrums – gerade einmal zehn Jahre her. 2021 schied sie – als Spitzenkandidatin bei Bundestagswahlen ungeschlagen – selbstbestimmt aus dem Amt und der aktiven Politik aus. Diese Punkte machen deutlich, wie groß und langanhaltend das Vertrauen der deutschen Bevölkerung in Angela Merkel als Bundeskanzlerin war. Ein so einzigartiger politischer Lebensweg und so einzigartiger Erfolg setzen eine außergewöhnliche Persönlichkeit voraus.
Merkel steht für Sachpolitik
So setzt Angela Merkel bis heute den Referenzmaßstab für eine schnörkellose, zielorientierte Sachpolitik. Die Menschen haben Angela Merkel vertraut, weil sie gesehen haben, dass vieles, was man allgemein an der Politik kritisiert, bei ihr nicht zutrifft: Uninformierte Entscheidungen aus dem Bauch heraus, sich von Eitelkeiten leiten lassen, kurzfristige Entscheidungen ohne Nachhaltigkeit, Orientierung am kommunikativen statt dem substanziellen Erfolg. Ich habe Angela Merkel nie eitel erlebt. Über Kommunikation wurde immer gesprochen, wenn das Sachziel klar definiert war. Dazu kommt, dass Angela Merkel, geprägt von ihrem wissenschaftlichen Werdegang, zu allen Fragen ein tiefgehendes Interesse an den Grundlagen und Zusammenhängen hat. Gleich ob geschichtlich, kulturell oder naturwissenschaftlich: Bei aller Kompaktheit der Amtstermine nahm sie sich immer die Zeit, teilweise bis spät abends, mit hochkarätigen Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Gesellschaft den Themen auf den Grund zu gehen. Darüber hinaus bestätigen langjährige Mitarbeiter im Kanzleramt, dass die Zahl der angeforderten und noch mehr die Zahl der gelesenen sowie kommentierten Sachvorlagen gegenüber ihren Vorgängern im Amt unvergleichlich hoch war. Durch diese ausgeprägte Sachkenntnis und ihr unprätentiöses Auftreten wirkte jede Regierungsbefragung der Bundeskanzlerin im Deutschen Bundestag eher wie eine Informationsveranstaltung für Abgeordnete anstelle eines Kreuzverhörs durch diese. Gerade in Zeiten zunehmender Desinformation und sogenannter „alternativer Fakten“ schaffen Politiker Vertrauen, die unangreifbar bleiben, weil sie sich um die Redlichkeit jeder einzelnen Aussage mühen und dafür hart an den sachlichen Fundamenten ihrer Politik arbeiten.
Als Kanzlerin hat sie eine Politik vertreten, die gesellschaftliche Benachteiligung abbaut
Politisches Gestalten leitet sich aber nicht linear und zwangsläufig aus Fakten ab. Hinzu treten Wertentscheidungen und Abwägungen – zwischen verschiedenen Interessen. Angela Merkel als Christdemokratin hat dabei immer ein klares Wertefundament vertreten und alle Bereiche der Gesellschaft im Blick gehabt. Gerade im Bereich der Migrationspolitik hat sie eindrücklich dafür eingestanden, dass Humanität nicht nur so lange geboten ist, wie sie bequem ist. Und sie hat sich als die Kanzlerin aller gesehen und daher stets eine Politik vertreten, die gesellschaftliche Benachteiligung abbaut – sei es bei der Rente langjähriger Beschäftigter im Niedriglohnsektor oder der Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Migrationshintergrund. Diese wertefundierte Sachpolitik hat Angela Merkel nicht nur höchstes Vertrauen in der Bevölkerung eingebracht, sondern viele Menschen haben sie, je länger ihre Amtszeit dauerte, auch als moralische Instanz respektiert. Das hat bei schwierigen Entscheidungen, etwa in der Frühphase der Corona-Pandemie, zu einer hohen Akzeptanz geführt. Doch es gibt keine moralische Instanz, die nicht auch Widerspruch erntet. Und so sind im gleichen Zuge diejenigen, die diese Wertentscheidungen nicht geteilt haben, lauter und aggressiver geworden. Eben weil sie diese Fähigkeit hat, die Bevölkerung in schwierigen Situationen mitzunehmen.
Realpolitik bedeutet täglich Kompromisse
Wer den politischen Erfolg von Angela Merkel verstehen will, muss auch ihren besonderen Weg zum Kompromiss verstehen. Realpolitik bedeutet täglich Kompromisse. Wer den Streit in der aktuellen Bundesregierung oder so manchen eingefrorenen Konflikt auf europäischer Ebene beobachtet, dem wird deutlich, dass eine zupackende, dynamische und veränderungsbereite Politik immer auf der Fähigkeit zum Kompromiss beruht.
Dabei ist es gerade für Politiker oft schwierig, sich zu Kompromissen bereitzufinden, wenn sie eine starke Wertüberzeugung haben und ein klar definiertes sachliches Erfordernis sehen. Deshalb hat Angela Merkel eine ausgeprägte Fähigkeit entwickelt, sich in die politischen Verhandlungspartner hineinzuversetzen. Sie ist stets daran interessiert, die Sichtweisen, Nöte und Zwänge ihrer Verhandlungspartner zu kennen. Ganz gleich, ob es sich um einen Europäischen Rat der Regierungschefs oder um eine Koalitionsrunde handelt. Angela Merkel verfolgt immer aufmerksam die Haltung und die Situation ihrer Partner. So ist sie wie kaum ein anderer Mensch in der Lage, lange bevor die eigentlichen Verhandlungssitzungen beginnen, zu beurteilen, welche Lösungsvorschläge bei allen Beteiligten eine Chance auf Zustimmung haben. Nicht selten endeten deshalb nächtelange Verhandlungen beim Europäischen Rat mit dem Wunsch vieler Regierungschefs: „Angela soll mal einen Vorschlag machen.“ Dass dabei alle das Vertrauen haben, dass Angela Merkel einen ausgewogenen Vorschlag präsentiert, weil sie die Nöte aller im Blick hat – das ist wohl der Grund, warum sie eine prägende Rolle auf internationaler Ebene eingenommen hat und dort bis heute einen außergewöhnlichen Ruf genießt.
Fünfzehn Mal im Forbes- Ranking zur mächtigsten Frau der Welt erklärt
Fünfzehn Mal wurde sie während ihrer 16-jährigen Amtszeit im Forbes- Ranking zur mächtigsten Frau der Welt erklärt. Diese außergewöhnliche Fähigkeit hat von außen betrachtet nicht jeder verstanden – öfter wurde auch der Vorwurf erhoben, Angela Merkel sei vorschnell zu Kompromissen bereit. Je näher man das Privileg hatte, sie bei der Arbeit zu begleiten, desto mehr wird deutlich: Sie verhandelt sehr stringent, setzt deutsche Interessen durch – aber verschwendet keine Zeit auf aussichtlose Debatten.
Besonders schwierig ist es in der Politik, gerade wenn man diese möglichst evidenzbasiert gestalten möchte, wenn – was nicht selten vorkommt – unterschiedliche Akteure ein völlig unterschiedliches Erklärungsmuster dafür haben, was die Ursachen und damit auch die geeigneten Lösungen für eine politische Herausforderung sind, oder wenn es im Nachgang zu einmütigen Beschlüssen unterschiedliche Interpretationen gibt, was daraus zu folgern wäre.
Die Lösung von Angela Merkel für diese rational nicht auflösbaren Widersprüche ist wenigstens eine rationale Beschreibung dieses Phänomens: So wird von ihr fein unterschieden, ob es sich um eine interessengeleitete Fehlinterpretation oder um eine mehrdeutige Situation handelt, die es zu ertragen gilt. „Ambiguitätstoleranz“ ist der geflügelte Begriff im Kanzleramt für letztere Fälle, die einen Interessenausgleich erfordern.
Ihren Rat suchen Führungspersönlichkeiten aus aller Welt
Die Konsequenz und Ausdauer, mit der Angela Merkel ihre Politik nach sachlicher Fundiertheit, Wertgebundenheit und der Fähigkeit zum Kompromiss klug gestaltet hat, macht sie weiterhin zu einer hoch geachteten Persönlichkeit, deren Rat Führungspersönlichkeiten aus aller Welt suchen. Sie ist eine Ausnahmepersönlichkeit und es ist eine Ehre, mit ihr viele Jahre gemeinsam gearbeitet zu haben. Wenn angesichts der Krisen von heute so manche sich empören, dass Angela Merkel nicht nur die Krisen während ihrer Kanzlerschaft hätte lösen sollen, sondern auch die Krisen der Zukunft noch hätte verhindern müssen, dann fragt man sich schon, ob nicht gerade in dieser Kritik auch die Bewunderung mitschwingt, dass man es ihr irgendwie zutraut, dass sie auch das noch zusätzlich hätte schaffen können.
Prof. Dr. Helge Braun, 2009–2013 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, 2013–2018 Staatsminister bei der Bundeskanzlerin, 2018–2021 Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes, 2002–2005, 2009 ff. Mitglied des Deutschen Bundestages, CDU.
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