Widerstand im Bundestag gegen den Digitalen Euro: Joana Cotars Einsatz für Bitcoin

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Kryptowährungen haben maßgeblich zur Digitalisierung der Finanzmärkte beigetragen – doch aufgrund ihrer dezentralen Natur drohen sie nun, den Zentralbanken die Kontrolle über das weltweite Finanzsystem zu entreißen. Die EU will auf diese Entwicklung mit der Einführung des digitalen Euros, einer sogenannten CBDC (Central Bank Digital Currency), reagieren.

Dass die EU dabei auf Widerstand trifft, dürfte kaum verwundern, doch dieser scheint stärker zu sein als erwartet. Denn der Widerstand kommt nicht nur aus der Krypto-Community oder Finanzexperten, sondern auch aus den Reihen des deutschen Bundestags. Eine zentrale Figur in dieser Debatte ist Joana Cotar, Bundestagsabgeordnete und Bitcoin-Aktivistin, die sich vehement gegen den digitalen Euro ausspricht und sich dabei hinter den Bitcoin als dezentrale Alternative stellt.

Bedenken gegenüber dem Digitalen Euro

Laut eigenen Aussagen ist Joana Cotars Haltung geprägt von einer tiefen Skepsis gegenüber einem zu stark zentralisierten Finanzsystem und Bedenken hinsichtlich Überwachung, Datenschutz und grundlegender Bürgerrechte. Sie befürchtet, dass der digitale Euro den Zentralbanken ermöglichen könnte, willkürliche Grenzen für Zahlungen und Eigentum festzusetzen, was die Bürger „hilflos ihrer Gnade ausliefern“ würde. Laut Cotar würde der digitalen Euro den Weg hin zu einer umfassenden Überwachung und Kontrolle ebnen. Dies zieht sie in Parallele zum chinesischen Sozialkreditsystem und betont, dass eine solche Maßnahme im eklatanten Widerspruch zu den Grundsätzen einer freien Gesellschaft stehen würde.

Auch wenn der Vergleich mit der kommunistischen Partei Chinas auf den ersten Blick über das Ziel hinausschießen mag, so ist er nicht vollends von der Hand zu weisen. Denn  mit der Einführung des E-Yuan und dem Verbot von Kryptowährungen hat die chinesische Regierung bereits einen Präzedenzfall gesetzt und eine staatlich kontrollierte Alternative zum dezentralen digitalen Geld geschaffen. Die Sorge, dass dies als Blaupause für die Finanzsystem der EU dienen könnte, liegt nahe.

Denn auch, wenn bisher keine Verbotsabsichten geäußert wurden –  mit der Einführung des digitalen Euro will die Europäische Union einen ähnlichen Weg die chinesische Regierung gehen. Die Absicht, die dahinter steckt, ist klar: Eine Währung zu schaffen, die Nutzern die Vorzüge digitaler Währungen gewährt, aber gleichzeitig das digitale Finanzsystem, in dem sich eine immer stärkere Dezentralisierung durch Kryptowährungen und Blockchain-Netzwerke abzeichnet, wieder unter die Kontrolle der Zentralbanken bringt. Damit sollen auch schwach regulierte Industrien besser kontrolliert und in ein geordnetes System integriert werden.

Bitcoin – die dezentrale Alternative zum digitalen Euro

Als Libertärin ist Joana Cotar eine leidenschaftliche Befürworterin von Bitcoin. Um ihrer Überzeugung und Ihrem Widerstand gegen die Zentralisierungsbemühungen der EU eine Stimme im deutschen Parlament zu verleihen, hat sie gemeinsam mit gleichgesinnten die Initiative „Bitcoin im Bundestag“ ins Leben gerufen. Das zentrale Postulat dieser Initiative fordert, den Bitcoin über das Bitcoin-Lightning-Netzwerk als offizielles zweites Zahlungsmittel zu integrieren. Präzedenzfälle für diese Forderung dafür gibt es bereits in der realen Welt – so hat El Salvador den Bitcoin bereits im Jahr 2021 als gesetzlich anerkanntes Zahlungsmittel akzeptiert und damit Bitcoin-Verfechtern weltweit eine Grundlage für derartige Forderungen gegeben.

Für Cotar ist dies eine logische Konsequenz der zunehmenden Akzeptanz von Bitcoin als Zahlungsmittel. Denn in der Privatwirtschaft hat sich Bitcoin als Zahlungsmittel bereits in den unterschiedlichsten Branchen etabliert, und zwar längst nicht mehr nur in Nischen wie VPN-Dienstleister oder Krypto Casinos. Insbesondere letztere zählen zu den „Early Adopters“ und haben durch ihre frühe und innovative Anwendung ein Vorzeigebeispiel für die Nutzung von Kryptowährungen als kommerzielles Zahlungsmittel geliefert.

Diese Entwicklung setzt sich nun in anderen Sektoren fort, so akzeptieren mittlerweile auch Fast-Food-Ketten wie Burger King oder Subway Bitcoin als Zahlungsmittel für ihre Menüs, ja sogar Flugtickets können bei einigen Airlines bereits mit Bitcoin gezahlt werden. Die Anwendungsmöglichkeiten von Bitcoin gehen aber über die bloße Nutzung als Zahlungsmittel hinaus – denn es gibt auch immer mehr Arbeitgeber, die ihren Angestellten die Option bieten, das Gehalt in Bitcoin auszuzahlen.

Joana Cotar sieht in Bitcoin nicht nur ein Zahlungsmittel zur stärkeren finanziellen Emanzipation von Bürgern, sondern auch eine breitere Rolle für die Gesellschaft, einschließlich der Möglichkeit, Steuern und Gebühren in Bitcoin zu zahlen und Bitcoin-Mining-Farmen zur Stabilisierung des Stromnetzes zu nutzen. Ihre Vision von Bitcoin erstreckt sich über nationale Grenzen hinaus und betont das Potenzial für eine globale Zusammenarbeit bei der Gestaltung der Zukunft digitaler Währungen.

Die Notwendigkeit Internationaler Kooperation

Trotz Ihrer Überzeugung, dass Kryptowährungen wie Bitcoin die Zukunft eines freien Finanzsystems sind, sieht Cotar Regulierungsbehörden und andere staatliche Organe in der Verantwortung, digitale Währungen in ein rechtlich klares Ökosystem zu integrieren, um die Sicherheit von Vermögen und die Bekämpfung schadhafter Akteure im Finanzsystem zu gewährleisten: „Wir müssen potenzielle Risiken wie Geldwäsche, Steuerhinterziehung und andere illegale Aktivitäten im Zusammenhang mit Bitcoin bekämpfen, aber ohne Innovation und die Freiheitsaspekte von Bitcoin zu ersticken.“

Cotar betont dabei die Bedeutung internationaler Zusammenarbeit, um einen standardisierten Rahmen für Bitcoin und dessen grenzüberschreitende Nutzung zu entwickeln. Sie glaubt, dass ihre Ideen und Initiativen als Modell für andere Länder dienen könnten, die daran interessiert sind, Bitcoin zu übernehmen. Dies unterstreicht ihren Wunsch, eine weltweite Kooperation bei der Entwicklung von Standards und Rahmenbedingungen für den Einsatz von Bitcoin zu fördern.

Fazit: Ein Balanceakt zwischen Innovation und Privatsphäre

Joana Cotars Widerstand gegen den digitalen Euro ist getragen von libertären Prinzipien, die individuelle Freiheit und Privatsphäre in den Vordergrund stellen. Während die Europäische Zentralbank (EZB) betont, dass sie kein Interesse an den persönlichen Daten der Nutzer hat, bleiben Libertäre wie Cotar skeptisch und betonen die Notwendigkeit einer fortwährenden Überprüfung und Bewusstseinsbildung unter den Gesetzgebern. Ihre Haltung verdeutlicht die komplexen Herausforderungen und Kontroversen, die mit der Einführung von Zentralbank-Digitalwährungen einhergehen, und die Notwendigkeit, einen Gleichgewichtspunkt zwischen technologischer Innovation, staatlicher Kontrolle und dem Schutz der Privatsphäre der Bürger zu finden.

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