Die CDU Fraktion wird das gescheiterte Forschungsprojekt zur Diskriminierung von Christen in der DDR im Kulturausschuss des Landtags thematisieren. „Anscheinend hat die Staatskanzlei die Forschergruppe um den Erfurter Kirchenhistoriker Prof. Dr. Jörg Seiler auf einen für das Vorhaben nicht passenden Förderweg verwiesen“, sagte die Sprecherin des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien, Marion Walsmann, heute in Erfurt. Die Staatskanzlei hatte die Wissenschaftler an die Thüringer Aufbaubank (TAB) verwiesen, die den Forschungsantrag abgelehnt hat. „Es fragt sich, ob die TAB zur Förderung originär geisteswissenschaftlicher Projekte der richtige Ansprechpartner ist“, so Walsmann. Das hemdsärmelige Vorgehen lasse den nötigen Ernst hinter der Aufarbeitung des SED-Regimes vermissen.
Walsmann erinnerte daran, dass sich die Landesregierung im Rahmen der versprochenen Aufarbeitung „erst sehr zögerlich und nach deutlichem Einspruch der christlichen Kirchen angenähert hat. Dabei gehört der Umgang der SED-Diktatur mit den Christen und Kirchen zu den entscheidenden Feldern, an denen sich das Wesen des Regimes erweist. Wer sich aus Glaubensgehorsam den Bekenntnisritualen des Systems entzog, hatte oft massive Nachteile zu tragen. Die Kirchen waren der eigentliche Widerpart der SED mit ihren totalitären Deutungsansprüchen“, so die Landtagsabgeordnete. Klaffe dort eine Leerstelle, so frage sich grundsätzlich, welchen Wert das Thema Aufarbeitung für die rot-rot-grüne Landesregierung überhaupt habe.
Die CDU-Fraktion erwartet von der Staatskanzlei vor allem Klarheit darüber, wieso sie sich für einen Förderweg entschieden hat, der zumindest auf den ersten Blick nicht zu diesem Vorhaben passt und das große Risiko eines gescheiterten Förderantrags von Anfang an in sich barg. Forschungsförderung ist ausweislich der Homepage der TAB nur im Rahmen von Wettbewerben möglich. Die Förderung zielt vorrangig auf Forschung und Innovation für den Industrie- und Wirtschaftsstandort Thüringen. „Wenn die Staatskanzlei wirklich an diesem Forschungsprojekt interessiert gewesen wäre, hätte sie nicht zu diesem Blindflug raten dürfen“, so Walsmann.
