Links ist bisweilen sehr rechts
Bereits während der Bundestagswahl 2013 merkte ich als Wahlhelfer bei der Auszählung, dass vielfach Wähler per Erststimme die Linke, mit ihrer Zweitstimme hingegen die AfD gewählt hatten und umgekehrt. Was man für den Ausdruck maximalen Protests oder einen Scherz halten kann, ist so widersprüchlich gar nicht. Damals war die Partei unter Bernd Lucke noch relativ moderat, galt aber als Professoren-Protest-Partei gegen den Euro, als Bewegung gegen die Vergemeinschaftung von Schulden. Das Thema Migration spielte eine untergeordnete Rolle.
Es war nicht das erste Mal, dass mir auffiel, dass gerade im Bereich der Arbeiterschaft, die mal die Herzkammer der deutschen Linken war, mehr rechte Gedanken verbreitet sind, als dies den jeweiligen Parteispitzen lieb sein kann.
Schwan, Maas und Stegner
Wenn man sich Gesine Schwan, Heiko Maas oder Ralf Stegner ansieht, dann sind dies exemplarische wie typische linke Sozialdemokraten, die besonders stark medial gesetzt sind, so dass man meinen könnte, sie verkörperten das, was links sei. Gerade bei den drei genannten Namen vereinen sich wiederum drei Dinge, die ihren jeweiligen Misserfolg erklären: mangelnder Kontakt zur Arbeiterschaft, ein gewisser Dünkel und Ausbleiben von Konsequenzen für eigenen politischen Misserfolg beim Wähler.
2004 und 2009 stellte die SPD jeweils erfolglos Gesine Schwan als Kandidatin zur Wahl, als es darum ging, den Bundespräsidenten zu wählen. Im Gegensatz zu ihrem erfolgreichen Nachfolger Gauck galt Schwan als elitäre Salonkandidatin ohne Stallgeruch. Ähnliches lässt sich über Heiko Maas sagen, der im kleinsten Bundesland Saarland mehrere peinliche Niederlagen einstecken musste. 2004 verlor er 13,6% (!) gegenüber der Wahl 1999, die man auch schon vergeigt hatte mit immerhin 44%. 2009 wiederum gingen nochmals 6 % verlustig. Mit Maas verlor die SPD also rund 20% – von 44 auf 24%. Statt Maas zu schassen, ist er nun Außenminister – eine typische SPD-Karriere verläuft gegen den Willen der eigenen Wähler.
Damals wie heute begriff Maas nie, dass die SPD eben nicht eine durchweg linke Partei ist, sondern eine Volkspartei mit vielen Arbeitern, die oft rau und politisch wenig korrekt sind, aber in der Sozialdemokratie stets Interessenvertretung und Heimat gefunden hatten. Die SPD war ein Gefühl, das nicht durchweg links war. Erfolgreiche Politiker wie Schmidt, Schumacher, Wehner und Brandt hatten dies stets gewusst und respektiert.
Unter diesen Arbeitern hat es immer eine ganze Reihe gegeben, die durchaus reaktionär und patriotisch waren und trotzdem die SPD gewählt hatten. Die SPD war eine Weltanschauung, die nicht bedingungslose Egalität auf allen Ebenen soziologischer Felder bedeutete. Man muss die eigenen Wähler erstens verstehen und sie zweitens durch Umsetzung ihrer wirklichen Interessen binden. Wirkliche Interessen sind wiederum auf gar keinen Fall durch Wünschenswertkategorisierung von oben zu verordnen.
Akkordarbeit
Während meiner Studienzeit habe ich in verschiedenen Produktionsbetrieben mit Akkordarbeit mein Geld verdient. Daher maße ich mir hier Kompetenz an. Zur Freiheit eines Schichtarbeiters zählt in meinen Augen nicht zuletzt der derbe Witz über Frauen, sexuelle Praktiken, Homosexualität oder locker dahingesagte nicht besonders politisch korrekte Bemerkungen über die Traditionen von Arbeitskollegen anderer Nationalitäten. Schichtarbeiter sprechen wie Fußballfans in der Südkurve.
Mit Themen wie Gender Mainstreaming oder #Me-too sowie #Me-two Debatten verprellt man die klassische Wählerschaft. Für das in der Management-Etage verbreitete Thema Compliance interessiert sich der Malocher weniger als für die Oberweite des Mädchens von Seite 3 des Käseblattes. Familiennachzug für subsidiär Geschützte als Knackpunkt in Koalitionsverhandlungen oder ein bedingungsloses Grundeinkommen für ganz Europa?!
Das hat sehr wenig mit den Interessen und Problemen vieler Arbeiter zu tun. Im Grunde ist die Internationale als sozialdemokratische Hymne reine Folklore. Viele Arbeiter waren stets patriotischer als so mancher Gamsbart-Seppl in Oberbayern. Besonders bei möglichen weiteren Solidarabgaben vom Schichtarbeiterlohn stellt sich schnell aggressives Unverständnis ein. Wer sein Geld im Schweiße seines Angesichts verdient, ist alles, nur nicht bedingungslos solidarisch.
Wenn man in Ralf Stegner Manier dann klar macht, dass „so etwas“ in der SPD nichts verloren habe, darf man sich nicht wundern, dass konservative Arbeiter der Partei bei Wahlen den Rücken kehren.
Wählerbeschimpfung
Dass man Maas und Stegner sowie Intellektuellen wie Juli Zeh und Gesine Schwan die Deutungshoheit ohne vehemente Gegenrede überlässt, was sozialdemokratisch zu sein hat, darf als Grund für den Niedergang der SPD gewertet werden.
Jeder Hausverwalter und Vermieter weiß ferner um – nennen wir es – Vorbehalte aufseiten vieler Mieter aus dem Arbeitermilieu gegenüber Neubürgern, die als Konkurrenten um den knappen Wohnraum wahrgenommen werden. Wenn die SPD diese Vorbehalte weder argumentativ entkräften will oder kann noch Bedenken ernst nimmt und in eigene Politik und Gesetzgebung umzuleiten vermag, erklärt dies den Wählerschwund. Die Folge ist trotzige Schmähung ehemaliger Wähler.
Man weiß im politischen Berlin, dass die Malocher nicht wieder zurückkommen werden, weshalb man seine ehemalige Existenzgrundlage so wunderbar moralisch herabsetzt, wie der beleidigte Verlassene seiner Ex nachweint. Die SPD liegt gleichauf mit Grünen und AfD, die beide wiederum bewusst Konflikte schüren, um den Sozialdemokraten endgültig den Rang abzulaufen, indem sie die Arbeiterschaft weiter polarisieren. Mit einem eigenen Kanzlerkandidaten braucht die alte Tante SPD 2021 jedenfalls gar nicht erst aufzulaufen. Volkspartei war gestern.
Falsche Personalpolitik an der Spitze der SPD
Ferner haben in der SPD-Parteizentrale viele Politiker Karriere gemacht, ohne je Wahlen gewonnen zu haben. Mussten Minister und Fraktionschefs vor 20 Jahren noch auf eine erfolgreiche Laufbahn als Wahlsieger in Bundesländern oder Stadtstaaten verweisen können, so ist es heute in der SPD nicht mehr der Fall.
Weder Andrea Nahles noch Ralf Stegner, Martin Schulz, Thomas Oppermann, Heiko Maas oder Katarina Barley haben ihre Wahl in hohe Ämter erfolgreichen Wahlen zu verdanken. Niemand von diesen genannten Spitzenfunktionären hat Stallgeruch. Hubertus Heil hat als Generalsekretär zwei besonders miserable Bundestagswahlergebnisse zu verantworten und wurde dafür mit einem bedeutenden Bundesministerium entlohnt.
Wenn man das alte schwielige Arbeiter-Diktum: „Aus meinem Kind soll mehr werden als aus mir“ ernst nimmt, hat die SPD erstens ihre Mission erfüllt, weshalb sie zweitens überflüssig wurde. Wenn aus den Kindern, die jetzt die Partei leiten, mehr geworden ist, was sollen diese dann noch über ihre Vorfahren denken – wohl etwas wie: „Peinliches Pack.“
Mission erfüllt, Partei schachmatt.
