Angela Merkel und der neue Populismus

Bundeskanzlerin Angela Merkel will Kanzlerin bleiben. Ende November gab sie das bekannt, auf dem jüngsten CDU-Bundesparteitag erhielt sie dafür auch die Zustimmung ihrer Partei. Falls Angela Merkel die Wahl gewinnt, käme sie genau wie Helmut Kohl auf vier Amtszeiten. Aber ist das überhaupt gut für Deutschland und Europa, wenn man ihre jüngste Politik einmal kritisch betrachtet? Ein Kommentar.

Zuerst machte sie einen guten Job

Als Angela Merkel 2005 zur Kanzlerin gewählt wurde, erhofften sich viele Menschen einen Neuanfang. Nicht nur war sie der erste weibliche Kanzler, sondern auch die bisher jüngste in dem Amt. Nachdem sich in ihren ersten Jahren als Kanzlerin eher wenig Auffälliges ereignete, begann schließlich im Jahr 2007 die internationale Finanzkrise. Als deren Auswirkungen schließlich im Herbst 2008 Deutschland erschütterten, reagierte Merkel und die Bundesregierung mit zwei Konjunkturpaketen, einer staatlichen Garantieerklärung für Spareinlagen und der sogenannten „Abwrackprämie“. Diese Politik funktionierte und Deutschland ging gestärkt aus der Finanzkrise hervor. Doch die Krise wirkte noch Jahre später nach.

In der Euro- und Griechenlandkrise wurde es heikler

Seit es den Euro gibt, können einzelne Länder ihre Schuldenprobleme nicht mehr lösen, indem sie ihre Währung abwerten. Die ohnehin hohen Staatsschulden der wirtschaftlich schwächeren EU-Länder, wie Griechenland, Spanien und Portugal etc., stiegen stark an. Als Reaktion hierauf stellte die Europäische Union unter der Leitung Merkels mehrere Hilfspakete zur Verfügung. Im Gegenzug müssen diese Länder seither rigorose Sparmaßnahmen einhalten. Das Ergebnis dieser Politik stellte sich jedoch als fatal heraus. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Länder sank und die Arbeitslosigkeit stieg insbesondere unter jungen Menschen stark an.

Die Reaktionen waren etwa in Griechenland lautstarke Proteste, die in der Abbildung Angela Merkels mit Naziuniform im griechischen Fernsehen gipfelte. Seither erstarken außerdem rechtspopulistische Strömungen in vielen EU-Ländern. In Deutschland trat die AfD 2014 zur Europawahl an, schwankte seither immer stärker nach rechts und sicherte sich seither mehrere Landtagswahlerfolge. In ganz Europa wird die Idee eines geeinten Europas inzwischen skeptischer betrachtet. Durch den Brexit verlässt mit Großbritannien nun erstmals ein Mitglied die Europäische Union.

Die Flüchtlingskrise als Merkels Tiefpunkt

Seit dem Jahr 2015 wird Europa durch die Flüchtlingskrise erschüttert. Damals traf Merkel einige politische Entscheidungen, die ihre Umfragewerte extrem sinken ließen und für die sie scharf kritisiert wurde. So traf sie Anfang September 2015 die Entscheidung, Flüchtlinge aus Ungarn ohne Registrierung und Prüfung des Asylanspruchs nach Deutschland einreisen zu lassen und das ohne vorherige Konsultierung des Parlaments. Dies wurde teilweise als undemokratisch angesehen, da selbst humanitäre Entscheidungen wie diese von allen gewählten Volksvertretern entschieden werden sollten.

Zusätzlich spaltete diese Entscheidung das Land in zwei politische Lager und ließ die rechten Parteien wie die AfD sowohl in Deutschland als auch in anderen europäischen Ländern erstarken. Ferner wird Merkel vorgeworfen, sie hätte die Flüchtlinge eingeladen und die Schuld an der hohen Flüchtlingszahl gegeben. Das Resultat dieser Politik ist ein politisch zerspaltenes Europa.

Danke Frau Merkel für Spaltung und Rechtspopulismus

Obwohl Angela Merkel Rechtspopulismus und Europaskepsis verurteilt, trug und trägt sie unbewusst zu deren Erstarken bei. Aufgrund dieser Politik befinden wir uns heute in einem politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich gespaltenen Europa. Schlussendlich ist der Traum eines wiedervereinten Deutschlands in einem freien, geeinten Europa, für den so viele Politiker arbeiteten, bedroht. Europa wird weiterhin von einer Dauerkrise heimgesucht, auf die Angela Merkel keine Lösung hat.

Der Text erschien zuerst auf: f1rstfife.de

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