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Keine Obergrenzen für Manager-Gehälter

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

„Ich halte nichts von einer gesetzlich festgelegten Einkommensobergrenze“, sagte Brigitte Zypries (SPD) der „Leipziger Volkszeitung“ vom Dienstag. „In einer Marktwirtschaft ist es immer noch Sache der Vertragsparteien, das Gehalt untereinander auszuhandeln. Und was angemessen ist, […]

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Die Linke befürchtet Altersarmut

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Nach Einschätzung der Linksfraktion im Sächsischen Landtag wird im Jahr 2020 etwa ein Drittel der Rentner im Freistaat von Altersarmut betroffen sein. Das Deutsche Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hatte die Quote der altersarmen Menschen für […]

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Papst besucht Erdbebenopfer

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Das Oberhaupt der katholischen Kirche, Papst Benedikt XVI., will den italienischen Erdbebenopfern „sobald wie möglich“ Trost spenden. Benedikt XVI. wird nach Ostern zu den vom schweren Erdbeben betroffenen Menschen in die Abruzzen reisen. In der […]

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Holocaust-Gedenktag in Israel

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

In Israel wurde am Holocaust-Gedenktag (21. April) an die sechs Millionen von den Nationalsozialisten getöteten Juden erinnert. Am Vormittag heulten im ganzen Land für zwei Minuten die Sirenen. Der Verkehr ruhte, die Menschen verharrten in […]

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Seehofers „Pakt für Deutschland“

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Der Ministerpräsident Bayerns, Horst Seehofer, stellte beim Politischen Aschermittwoch seinen „Pakt für Deutschland“ vor. Wenn es nach Seehofer geht, soll Deutschland das „kinderfreundlichste Land Europas“ werden. Außerdem müsse es eine „stärkere Demokratisierung“ geben, etwa bei […]

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Schmidt kritisiert deutsche Waffenexporte

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Altbundeskanzler Helmut Schmidt hat den Anstieg der deutschen Waffenexporte scharf kritisiert. Er mißbilligt es, daß die Bundesrepublik weltweit der drittgrößte Lieferant von militärischen Waffen sei. „Etwas mehr Selbstbeschränkung erscheint dringend geboten“, betonte der SPD-Politiker vor […]

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Frohe und gesunde Ostern

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Die Tabula Rasa wünscht allen Ihren Lesern ein frohes und gesundes Osterfest. Am Osterwochende und in der nachösterlichen Woche sind die Aktivitäten auf der Webseite, die sonst über aktuelle Tagesnachrichten informiert, stark eingeschränkt. Selbstverständlich steht […]

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Berliner Mauer verzweifelt gesucht

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Fragen von Touristen in Berlin haben häufig direkt mit den Trümmern der beiden deutschen Diktaturen zu tun. „Wo, bitte, geht´s zur Mauer?“ Daß ihnen Berlin 20 Jahre nach dem Mauerfall vom geschichtsträchtigen „Denkmal“ Mauer nur […]

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Bankenenteignungs-Gesetz beschlossen

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Nach nur zweiwöchiger parlamentarischer Beratung hat der Bundestag ein Gesetz zur Enteignung von Banken beschlossen. Für das auf Hypo Real Estate abgestimmte Gesetz votierten in namentlicher Abstimmung 379 Abgeordnete, 107 stimmten dagegen. Kritiker sehen nunmehr […]

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Guttenberg erwartet weitere Pleiten

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Bundeswirtschaftsminister Karl Theodor zu Guttenberg erwartet, daß weitere deutsche Firmen Insolvenz anmelden. Der CDU-Politiker rechnet fest mit einer erneuten Antragswelle auf Staatshilfe. In den letzten Monaten sind mehr als 1.300 Gesuche eingegangen. Dennoch, so betonte […]

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Arztpraxen bleiben geschlossen

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Der Verband „Freie Ärzteschaft“ hat für diese Woche Proteste mit bundesweiten Praxisschließungen angekündigt. Die Aktionen seien notwenig, weil die Honorare stetig sinken. In den Praxen gebe es erzeit einen Umsatzrückgang von bis zu 35 Prozent, […]

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Obama überrascht mit neuem NATO-General

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Der amerikanische Präsident Barack Obama überrascht die Europäer. US-Admiral James Stavridis soll künftig die Nato kommandieren. Diese Personalentscheidung aus dem Weißen Haus sorgt in Europa für Erstaunen, doch der Mann bringt für den Afghanistan-Einsatz wichtige […]

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Lehrermangel in Niedersachsen

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Niedersachsens Ministerpräsident Wulff hat ein Problem: Dem Land fehlen mindestens 1500 Lehrer. Und Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann steht massiv in der Kritik. Jetzt will sie Referendare schneller zum Examen treiben, früher einsetzen – und schlechter bezahlen.

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Obamas Glanz und Sachsens Gloria

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Allein der Polizeieinsatz beim Kurzbesuch des amerikanischen Präsidenten Barack Obama in Dresden hat den Freistaat 13 Millionen Euro gekostet. Inzwischen hat das Finanzministerium einen entsprechenden Antrag des Innenministeriums auf Erstattung der Kosten genehmigt. Die Übernachtungskosen […]

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Althaus beklagt Defizite in den neuen Ländern

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Trotz deutlicher wirtschaftlicher Fortschritte sieht Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus immer noch strukturelle Defizite in Ostdeutschland. So müssten der ländliche Raum gestärkt und das Verkehrsnetz ausgebaut werden. Dafür, so der Ministerpräsident, bedarf es weiterer Hilfen vom […]

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In Leipzig beginnt das Bach-Fest

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Mit der Aufführung von Felix Mendelssohn Bartholdys zweitem großem Oratorium „Elias“ durch das Jerusalem Symphony Orchestra in der Thomaskirche beginnt das Bach-Fest in Leipzig. Laut den Angaben der Organisatoren wird bis zum 21. Juni mit […]

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Wahlen im Iran

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Im Iran wird am 12. Juni ein neuer Präsident gewählt. Neben Ahmadinedschad und dem früheren Ministerpräsidenten Mussawi kandidieren noch der Exkommandeur der Revolutionären Garden Mohsen Resaei, ein weiterer Konservativer, und der ehemalige Parlamentspräsident Mahdi Karrubi, […]

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Der Papst in Bethlehem

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Zum Auftakt seines Besuchs im Westjordanland hat sich der deutsche Papst für die Gründung eines souveränen Palästinenserstaates ausgesprochen. Der Vatikan unterstütze solche Pläne, sagte Benedikt XVI. bei einem Treffen mit Palästinenserpräsident Abbas. Ein solcher Staat […]

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Aldi senkt drastisch die Preise

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Mit drastischen Preissenkungen versucht Aldi Kunden anzulocken. Schon in den vergangenen Monaten hatte der Discounter die Preise gedrückt – ohne Erfolg. Der führende Lebensmittel-Discounter Aldi setzt seine Preissenkungen fort, obwohl sich das in den ersten […]

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Datenaffäre größer als erwartet

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Kein Ende in der Datenaffäre ist in Sicht: Trotz neuer Erkenntnisse um die Bespitzelung von Bahn-Mitarbeitern will Konzernchef Hartmut Mehdorn nicht zurücktreten. Die Gewerkschaften Transnet, GDBA und die Lokführergewerkschaft GDL sowie die Oppositionsparteien hatten ihn […]

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Dramatischer Anstieg der Arbeitslosen befürchtet

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Die Commerzbank prophezeit Horrorzahlen für die deutsche Wirtschaft, und auch mehrere Wirtschaftsforscher folgen den pessimistischen Prognosen. Die Konjunkturprognosen für 2009 werden immer düsterer. Das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung in Essen rechnet mit einem Minus von […]

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CSU gibt im Steuerstreit nach

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer gab sich bis zuletzt kämpferisch. Am Montag lenkte er im Steuerstreit mit der Schwesterpartei CDU jedoch ein und sieht in der SPD den Schuldigen. Seehofer, der die Mehrwertsteuer […]

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Keine Steuersenkungen vor 2012

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt hart. Priorität hat die Bekämpfung der Finanzkrise. Für den Fall eines Wahlsiegs hat die CDU-Politikerin Steuersenkungen vor 2012 ausgeschlossen. Vorher müsse die Wirtschaft wieder in Schwung kommen, sagte die CDU-Chefin. In […]

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Streit über Integrationsstudie

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Streit hat eine Studie zur Integration des Berlin-Instituts ausgelöst. So bezweifelt der Islamwissenschaftler Bekir Alboga die Aussagefähigkeit dieser Studie, wonach türkische Einwanderer schlechter in Deutschland integriert sind als andere Zuwanderergruppen. Wie Alboga festhält, müsse eine […]

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Die Linke verliert in Thüringen

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Für den Spitzenkandidaten der Linkspartei in Thüringen, Bodo Ramelow, sind schlechte Zeiten angebrochen. Die Linke verliert sieben Prozentpunkte und kommt nur noch auf 23 Prozent der Stimmen. Die Gewinner im Freistaat sind die SPD und […]

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Opel-Mania

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Dieter Althaus, Thüringens Ministerpräsident, setzt beim Überlebenskampf des Rüsselsheimer Autounternehmens weiter auf ein zeitweiliges Treuhand-Modell für Opel. Althaus sagte: „Wir können eine Brückenfinanzierung nur dann machen, wenn wir wissen, wie die Zukunft mit welchem Investor […]

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Proteste im Iran gehen weiter

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Den fünften Tag in Folge wollen iranische Oppositionelle das von der iranischen Regierung unter Mahmut Ahmadinedschad verhängte Demonstrationsverbot brechen und ihre Proteste gegen den Ausgang der Präsidentenwahl fortsetzen. Per SMS riefen Anhänger des unterlegenen Kandidaten […]

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94,6 für Dieter Althaus

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Dieter Althaus (CDU) wurde für das Amt des Ministerpräsidenten für die Landtagswahl nominiert. Die Deligierten der Landesvertreterversammlung setzten den Politiker am Samstag auf Platz 1 der Landesliste für die Wahl am 30. August. 123 Delegierte […]

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Neuer Generaldirektor in Weimar

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Der Kunsthistoriker Wolfgang Holler wird neuer Generaldirektor der Museen der Klassik Stiftung Weimar. Der 52-Jährige ist derzeit Leitender Direktor und zugleich Stellvertretender Generaldirektor der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden. Holler bezeichnete seine neue Funktion in Weimar als […]

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Europawahl

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Die Union muß bei der nächsten Europawahl mit großen Stimmverlusten rechnen. Kam die CDU/CSU 2004 noch auf einen beachtlichen Wert von 44,5 Prozent, würden derzeit nur noch 39 Prozent der Befragten für die Volkspartei stimmen. […]

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SPD verliert in der Wählergunst

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

In der aktuellen Forsa-Umfrage ist die SPD auf den tiefsten Wert seit Jahresbeginn abgerutscht: Gerade einmal 21 Prozent der Befragten würden die Sozialdemokraten wählen, fänden am nächsten Sonntag Bundestagswahlen statt. Die CDU/CSU verlor einen Prozentpunkt […]

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Jürgen Habermas wurde 80

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Der deutsche Philosoph und Soziologe Jürgen Habermas, der am 18. Juni 1929 in Düsseldorf geboren wurde, feierte gestern seinen 80. Geburtstag. Habermas studierte in Göttingen, Zürich und Bonn unter anderem Philosophie, Geschichte, Psychologie und Ökonomie. […]

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Debatte über Patientenverfügungen

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Über eine gesetzliche Regelung zur Patientenverfügung soll am Donnerstag der Bundestag entscheiden. Den Abgeordneten liegen drei Entwürfe vor, die unterschiedlich hohe Hürden für den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen vorsehen. Zudem gibt es einen Antrag, auf eine […]

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MDR MUSIKSOMMER wurde eröffnet

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Der diesjährige MDR Musiksommer steht ganz im Zeichen der berühmten Komponisten Händel, Mendelssohn und Haydn. Dieses Jahr feiern in ganz Deutschland Musikbegeisterte den 250. Todestag von Georg Friedrich Händel, den 200. Todestag von Joseph Haydn […]

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Der Fall Benno Ohnesorg

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Nach den neuen Erkenntnissen im Fall Benno Ohnesorg forderte die frühere Bundesjustizministerin Däubler-Gmelin eine politische Aufarbeitung der damaligen Ereignisse. Geklärt werden müsse, wie sich Stasispitzel nahtlos in die Reihen der Berliner Polizei haben einschleusen können. […]

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Angela Merkel in Afghanistan

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Morgen zu einem überraschenden Besuch bei den deutschen Soldaten in Afghanistan eingetroffen. In Begleitung von Verteidigungsminister Franz-Josef Jung landete Merkel im Feldlager Kundus im Norden des Landes. Dort sind 700 […]

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Nordkorea provoziert weiter

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Südkoreanische und amerikanische Truppen haben nach den Drohungen aus Nordkorea ihre Alarmbereitschaft erhöht, die Überwachungsmaßnahmen, so hieß es aus Südkorea, wurden verstärkt. Immer mehr Flugzeuge und Personal sind im Einsatz. Das kommunistisch-geführte Nordkorea unter Führung […]

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Krawalle in Tempelhof

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Bei schweren Auseinandersetzungen auf dem Berliner Flughafen Tempelhof sind mehrere Personen verletzt und festgenommen worden. Sicherheitskräfte hatten versucht, die Besetzung des stillgelegten Geländes durch linke Gruppen zu verhindern. Die Initiative „Squat Tempelhof“ erklärte: 5.000 Menschen […]

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Gewalt in Afghanistan nimmt zu

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Trotz der sich verschärfenden Sicherheitslage am Hindukusch will Verteidigungsminister Franz Josef Jung nicht davon sprechen, daß sich die Bundeswehr in Afghanistan im Krieg befindet. Damit würde man sich nur auf das Militärische konzentrieren, worin der […]

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Ahmadinedschad nach Wahlerfolg in der Kritik

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Gegen den umstrittenen Wahlsieg von Irans Präsidenten Mahmut Ahmadinedschad (53) regt sich heftiger Protest. So hat der unterlegene iranische Präsidentschaftskandidat Mussawi die Annullierung des umstrittenen Wahlsiegs gefordert. Das Innenministerium hatte am Samstag mitgeteilt, Ahmadinedschad sei […]

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Islam-Konferenz soll fortgeführt werden

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Nach der Bundestagswahl soll die am Donnerstag in Berlin zu Ende gegangene Islamkonferenz fortgeführt werden. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel, beide CDU, unterstrichen, daß eine Fortführung unbedingt notwendig sei. In vielen Bundesländern gibt […]

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Das Geld der Macht

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Rußlands Präsident Medwedjew und sein Premier Putin haben erstmals ihre Gehälter offen gelegt. Demnach verdienen beide weniger als ihre westlichen Amtskollegen. Der russische Kreml-Chef Dmitri Medwedjew bezieht ein Jahresgehalt von 4.139.726 Rubel, was 92.000 Euro […]

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Neue Strategie in Afghanistan

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Für die in Afghanistan eingesetzten Soldaten werden die Handlungsbedingungen nach den Worten von Verteidigungsminister Jung derzeit überprüft. Damit die Bundeswehrtruppen künftig auch schwere Hinterhalte und Gefechtssituationen gut bestehen, benötigen die Soldaten eine klare Rechtsgrundlage. Jung […]

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Union will keine Steuererhöhung

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Erneut hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel Forderungen nach Steuererhöhungen zurückgewiesen. Wie die CDU-Politikerin nahelegte, würden angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise keine neuen Belastungen, sondern moderate Entlastungen benötigt. Die Diskussion über Steuersenkungen ist ein grundlegender […]

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Union und FDP legen zu

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Das «bürgerliche Lager» aus Union und FDP hat seinen Vorsprung in der Wählergunst nach einer Umfrage weiter ausgebaut. In der Befragung von «Stern» und RTL legen CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche um 1 […]

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Köhler warnt vor Kreditklemme

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Bundespräsident Horst Köhler fordert von den deutschen Banken einen größeren Beitrag zur Überwindung der Wirtschaftskrise. Die Finanzinstitute sollten ihre zurückhaltende Kreditpolitik aufgeben und wirtschaftliche Risiken vernünftig abwägen, unterstrich der CDU-Politiker gegenüber dem ZDF. Die Banken […]

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Deutsche Exporte brechen ein

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Dem Export-Weltmeister Deutschland stehen schlechte Zeiten bevor. Im April sind die Exporte so stark eingebrochen wie noch nie seit dem 60-jährigen Bestehen der Bundesrepublik. Die Unternehmen verkauften lediglich Waren im Wert von 63,8 Milliarden Euro […]

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Bundesaußenminister in Israel

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist zum Auftakt seiner zweitägigen Nahost-Reise mit dem israelischen Präsidenten Peres (Foto) in Jerusalem zusammengekommen. Im Anschluß an dieses Treffen will sich der SPD-Politiker auch mit Außenminister Lieberman, Oppositionschefin Livni und mit […]

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Barack Obama trifft Putin

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Der amerikanische Präsident Barack Obama hat die Zusammenarbeit mit Rußland als fundamental und grundlegend für das 21. Jahrhundert gewürdigt. Der US-Politiker ist in erster Linie daran interessiert, die Ausbreitung und Verwendung nuklearer Waffen zu verhindern. […]

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Steinmeier reist in den Nahen Osten

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

SPD-Kanzlerkandidat und Merkel-Herausforderer Frank-Walter Steinmeier wird am Sonntag zu politischen Gesprächen in den Nahen Osten reisen. Zuerst steht ein Besuch in Israel und in den Palästinensergebieten auf dem Plan. Weitere Ziele sind Syrien und der […]

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Die Linke holt leicht auf

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Der interne Streit um Steuererhöhungen hat dem Ansehen der CDU/CSU bisher nicht geschadet: in der aktuellen Forsa-Umfrage hält sich die Union bei 36 Prozent. Zusammen mit der FDP (15 Prozent) hat das bürgerliche Lager momentan […]

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Probleme bei Vattenfall-Kraftwerk

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Nach der Panne im norddeutschen Atomkraftwerk Krümmel sind nun auch Probleme bei einem anderen Kraftwerk des Betreibers Vattenfall bekannt geworden. So warf die schwedische Strahlenschutzbehörde dem Unternehmen vor, Sicherheitsmängel am Atommeiler Ringhals nicht behoben zu […]

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500. Geburtstag von Calvin gefeiert

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

In Europa wird derzeit der 500. Geburtstag des Genfer Reformators Jean Calvin gefeiert. Dieses Genf, auch gern als „protestantische Rom“ bezeichnet, war einst die wichtigste Wirkungsstätte Calvins. Auch in Deutschland wird das Calvin-Jahr mit zahlreichen […]

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Das neue Links-Bild des Franz M.

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Auch wenn SPD-Chef Franz Müntefering mit dem Chef der Linken Oskar Lafontaine nichts mehr zu tun haben will, im politischen Wahljahr denkt er über (s)ein neues Verhältnis zur Linkspartei nach. Endlich, so Müntefering, der vergangene […]

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Westerwelle fordert Wahlen im Juni

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Für FDP-Chef Westerwelle ist die Konsequenz aus den jüngsten Konflikten zwischen CDU/CSU und SPD klar: Er fordert vorgezogene Wahlen. „Wenn die Regierung nicht zur Sacharbeit zurückkehren will“, so Westerwelle, dann müsse bereits im Juni abgestimmt […]

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Dax auf Talfahrt

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Große Unruhe herrscht an der Börse und verunsichert die Anleger: Der Dow Jones hat am Donnerstagabend auf dem tiefsten Stand seit sechseinhalb Jahren geschlossen, jetzt fällt auch der deutsche Aktienindex (Dax) rasant – um mehr […]

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Schröder trifft Ahmadinedschad

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Der Privatbesuch von Ex-Kanzler Gerhard Schröders (SPD) bei Mahmud Ahmadinedschad ist hochpolitisch. Schließlich befindet sich Irans Präsident im Wahlkampf, und Schröders Visite könnte für ihn von Vorteil sein. In Deutschland ist die Empörung dementsprechend groß […]

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G 8 Gipfel endet in L 'Aquila

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Zum Abschluß des dreitägigen G8-Gipfels in der Nähe des durch ein Erdbeben 2009 zerstörten Ortes L 'Aquila debattieren die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen und Russlands über die weltweite Hungerkrise. An den Verhandlungen […]

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Klausur-Tagung der CSU

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Fast zwei Monate vor der anstehenden Bundestagswahl im September treffen sich CSU-Abgeordnete zu ihrer zweitägigen Klausur im oberfränkischen Kloster Banz. Neben dem Besuch der Bundeskanzlerin stehen Fragen zur Europa-Politik im Mittelpunkt der Gespräche, denn die […]

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Das politische Aus für Pauli

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Die neue Partei, die Freie Union, der früheren CSU-Rebellin Gabriele Pauli darf nicht zur Bundestagswahl antreten: Der Bundeswahlausschuß hatte eine Beschwerde der Freien Union in Bayern gegen die Nichtzulassung zurückgewiesen. Eine Kandidatur der Freien Union […]

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Mehr Ex-Stasi-Mitarbeiter als bislang bekannt

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Nicht nur ehemalige DDR-Bürgerrechtler sind empört: In deutschen Behörden sollen noch Tausende ehemalige Mitarbeiter der Stasi arbeiten, die meisten davon in Sachsen-Anhalt. Rund 17000 frühere Beschäftigte des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) sollen trotz schärfster Überprüfungen […]

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Einigung bei Patientenverfügung

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Vergangene Woche beschloß der Bundestag die rechtliche Absicherung von Patientenverfügungen im Betreuungsrecht. 320 von 566 Parlamentarier votierten für einen Antrag des Bundestagsabgeordneten Joachim Stünker (SPD). Künftig müssen Menschen eine Patientenverfügung schriftlich aufsetzen, damit sie wirksam […]

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Israelische Militärführung angeklagt

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Berichte über Gewalt gegen Zivilisten während des jüngsten Krieges im Gaza-Streifen hat die israelische Armee strikt von sich gewiesen. Wie die Militärführung mitteilte, handelt es sich bei den Verwürfen um Verleumdungen. Israelische Soldaten hatten führenden […]

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4,5 Millionen Arbeitslose befürchtet

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Schlechte Zeiten kommen auf die Arbeitnehmer in Deutschland zu, so die Prognose des Chef-Volkswirts der Deutschen Bank Norbert Walter. Seiner Einschätzung nach werden die Folgen der Finanzkrise zu einem drastischen Anstieg der Arbeitslosenzahl führen. Der […]

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Der VW-Poker des Christian Wulff

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff will die Übernahme von Volkswagen seitens Porsche verhindern. Eine derart feindliche Übernahme werde nicht klappen, unterstrich der CDU-Politiker. Wie Wulff hervorhob, der auch im VW-Ausichtsrat sitzt, funktionierten beide Unternehmen nur miteinander […]

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Benedikt XVI. im Krankenhaus

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Gerade erst hatte das Oberhaupt der Katholiken, Papst Benedikt XVI., seinen Sommerurlaub im italienischen Aostatal angetreten, wurde seine Erholung erst einmal unterbrochen. Bei einem Sturz in seinem Ferienhaus brach sich Benedikt XVI. das rechte Handgelenk. […]

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FDP fordert Steuersenkungen

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Im Hinblick auf die zu erwartenden Steuerausfälle hat der FDP-Abgeordnete Fricke eine Senkung der Staatsausgaben gefordert. Dabei denke er vor allem an Subventionen beispielsweise für die Steinkohle, betonte der Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses im „Deutschlandfunk“. Darüber […]

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Papst reist nach Afrika

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Das Oberhaupt der katholischen Kirche, Papst Benedikt XVI., bricht am 17. März zu seiner ersten Pastoralreise nach Afrika auf. Der Besuch soll sechs Tage dauern und ihn nach Kamerun und Angola führen. Unter dem Motto: […]

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Althaus kommt zurück

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus kann nach Angaben seiner Ärzte „noch vor der Sommerpause“ in die Politik zurückkehren. Die Thüringer CDU kündigte an, Althaus beim Landesparteitag am 14. März in Abwesenheit zum Spitzenkandidaten für die […]

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Siedlungsstopp in Ost-Jerusalem gefordert

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Weiterhin intervenieren die Vereinigten Staaten von Amerika gegen den geplanten Bau einer jüdischen Siedlung in Ost-Jerusalem. Aus Unmut über die politische Lage, wurde der israelische Botschafter ins Außenministerium in Washington einbestellt. Wie israelische Medien berichten, […]

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Neue Unruhen im Iran

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Der Iran kommt politisch nicht zur Ruhe. Nunmehr hat der iranische Ex-Präsident Mohamed Chatami zu einem Referendum über die Rechtmäßigkeit der Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad aufgerufen. Wenn das Volk für den Politiker stimmt, wird […]

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4 Billionen-Verluste durch faule Kredite

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Der Internationale Währungsfonds befürchtet inzwischen mehr als vier Billionen Dollar (3,09 Billionen Euro) an weltweiten Verlusten durch Ramschpapiere und faule Kredite. Bislang war der IWF davon ausgegangen, dass Finanzinstitute voraussichtlich 2,2 Billionen Dollar an problematischen […]

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Die Tabula Rasa macht Urlaub

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, für zwei Wochen stellt die Tabula Rasa, Die Kulturzeitung aus Mitteldeutschland, ihre tägliche, kleine Berichterstattung ein, oder wird nur sporadisch berichten. Sie haben aber weiterhin Einblick in die unterschiedlichen Ressorts. […]

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70. Todestag von Paul Schneider

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Am 18. Juli 1939 wurde im KZ Buchenwald bei Weimar der „Prediger von Buchenwald“, der evangelische Pfarrer Paul Schneider, ermordet. Als er bei einem Fahnenappell anläßlich des Führergeburtstages am 20. April 1938 den Hitlergruß verweigerte, […]

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Köhler bleibt im Schloß Bellevue

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Bereits im ersten Wahlgang reichte es für eine Mehrheit: Die Bundesversammlung wählte Horst Köhler wieder zum Bundespräsidenten. Köhler erreichte damit genau die Mindestanzahl an erforderlichen Stimmen, nämlich 613. Die SPD-Kandidatin Gesine Schwan erhielt 503 Stimmen, […]

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